Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Schlombs gibt für das Amt 68 folgenden Bericht ab:

 

  

Amt 68

 

Frage:

Wie weit ist der Auftrag des Architekten (Vergabe März 2000 / 200.000,- DM) abgeschlossen?

Antwort:

Der Auftrag des Architekten umfasst die Gesamtmaßnahme. Abgerufen ist bisher nur die
HU-Bau.

 

Frage:

Mit welcher Begründung / Beschlussfassung wurden vom Planungsauftrag 160.000,- DM im 1. Nachtrag in Abgang gestellt?

Antwort:

Als sich abzeichnete, dass in diesem Jahr nur ca. 40.000,- DM benötigt würden, wurde der Rest des vorhandenen Geldes freigegeben mit der Maßgabe, die Mittel bei Wiederaufnahme des Projektes automatisch in den entsprechenden Haushalt einzustellen.

 

Frage:

Warum wurde der Fachausschuss nicht beteiligt?

Antwort:

Eine Information des Ausschusses war unseres Erachtens nicht notwendig, da wir mit diesem Schritt nur eine unnötige Resteübertragung verhindern wollten.

 

Frage:

Was soll mit den geplanten Mitteln für 2001 (160.000,- DM) erarbeitet werden?

Antwort:

Mit den für das Jahr 2001 zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 160.000,- DM sollen der Bauantrag und die Ausschreibungen vorbereitet werden. Dafür ist die Einschaltung weiterer Fachbüros notwendig.

 

 

Amt 40

 

Anfragen von Frau Hahn:

Wann wurde der Antrag auf Förderung der Maßnahme beantragt ?

Wann ist der Bescheid des Landes auf Förderung bzw. Nichtförderung bei der Stadt eingegangen ?

Wie, wo und in welcher Form wurde darüber berichtet ?

Wieviele Zuschüsse des Landes werden für 2001 beantragt und erwartet ?

Antworten:

Der Schulträger hatte die Sanierung der alten Turnhalle der Realschule Harksheide bereits mit Schreiben vom 09.07.1999 für das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2000 beantragt.

 

Das Kreisschulamt teilte dem Schulträger mit Schreiben vom 15.02.2000 mit, dass der 1. Teilabschnitt der Baumassnahme ( Planungskosten ) in das Schulbau-und Sanierungsprogramm 2000 aufgenommen wurde.

 

Mit Schreiben vom 12.07.2000 hat der Schulträger den Antrag für das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2001 gestellt.
Es wurden folgende Maßnahmen beantragt:

  • Vernetzung aller Schulen              610.000,- DM
  • Fassadensanierung SZ-Süd            1.766.000,- DM
  • Fassadensanieurng SZ-Nord            1.500.000,- DM

 

Dieser Antrag enthielt nicht die Sanierung der alten Turnhalle der Realschule Harksheide, da diese Massnahme in der Dezernentenrunde vom 22.05.2000 aufgrund der vom Amt für Gebäudewirtschaft vorgelegten Prioritätenliste für den Haushalt 2001 gestrichen worden war.

Im Schreiben vom 12.07.2000 ist aber bereits darauf hingewiesen worden, dass sich im Laufe der Beratungen zum Haushalt 2001 noch Änderungen ergeben könnten und dass wir diese weitergeben werden.

Der Schulträger hat das Ergebnis der Haushaltsberatungen aus der Sitzung der Stadtvertretung vom 12.12.2000 dem Kreisschulamt per Schreiben vom 19.12.2000 mitgeteilt ( Anlage ).

 

Die Mitteilung, welche Massnahmen in das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2001 aufgenommen werden, werden wir voraussichtlich im Februar 2001 erhalten.

 

Im Ausschuss für junge Menschen wird jeweils berichtet, welche Massnahmen in welchem Umfang in das Schulbau- und Sanierungsprogramm aufgenommen worden sind.

So wurde am 01.03.2000 unter TOP 8.3 über die Aufnahme in das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2000 berichtet.

 

Anlagen -> Anlage 3 der Niederschrift