Sitzung: 23.10.2019 Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 19/0423/1
Beschluss
Das
Fachbereichsbudget des Amtes 70 für die Jahre 2020 und 2021 sowie die
mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2022 bis 2024 wird mit folgenden
Änderungen beschlossen:
1.1.
Im
Teilergebnisplan 111100 Zentrale
Betriebsamtsaufgaben werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende
Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
1.2.
Im
Teilfinanzplan 111100 Zentrale
Betriebsamtsaufgaben werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
2.1.
Im Teilergebnisplan 537000 Abfallwirtschaft
werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
537000.521100 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen
Anlagen:
Ansatz
2020: (4.500 Euro +18.000 Euro = ) 22.500 Euro
Ansatz
2021: (5.000 Euro +15.300 Euro = ) 20.300 Euro
Ansatz
2022: (5.000 Euro +0 Euro = ) 5.000 Euro
Ansatz
2023: (5.000 Euro +0 Euro = ) 5.000 Euro
Ansatz
2024: (5.000 Euro +0 Euro = ) 5.000 Euro
2.2.
Im Teilfinanzplan 537000 Abfallwirtschaft
werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt
geändert:
537000.783100 Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichen
Sachen des Anlagevermögens oberhalb der Wertgrenze von 1000 Euro:
Ansatz
2020: (361.000 Euro +29.500 Euro =
) 390.500 Euro
Ansatz
2021: (185.000 Euro +6.000 Euro = ) 191.000 Euro
Ansatz
2022: (159.500 Euro +8.000 Euro = ) 167.500 Euro
Ansatz
2023: (273.500 Euro +6.000 Euro = ) 279.500 Euro
Ansatz
2024: (159.500 Euro +11.000 Euro =
) 170.500 Euro
537000.785111 Sanierung Hempels:
Ansätze
2020 – 2024: 0 Euro
(statt
2020 47.500 € / 2021 21.300 € / 2022 8.000 € / 2023 6.000 € / 2024 11.000 €)
3.1.
Im
Teilergebnisplan 538100
Abwasserbeseitigung werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende
Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
3.2.
Im
Teilfinanzplan 538100
Abwasserbeseitigung werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
4.1.
Im
Teilergebnisplan 545000 Straßenreinigung
werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
545000.522100 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen
Vermögens:
Ansätze
2020 – 2024: 0 Euro
(statt
2020 100.000 € / 2021 110.000 € / 2022 120.000 € / 2023 130.000 € / 2024
140.000 €)
545000.524100 Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen
Anlagen usw.:
Ansatz
2020: (300 Euro +100.000 Euro = ) 100.300 Euro
Ansatz
2021: (300 Euro +110.000 Euro = ) 110.300 Euro
Ansatz
2022: (300 Euro +120.000 Euro = ) 120.300 Euro
Ansatz
2023: (300 Euro +130.000 Euro = ) 130.300 Euro
Ansatz
2024: (300 Euro +140.000 Euro = ) 140.300 Euro
4.2.
Im
Teilfinanzplan 545000 Straßenreinigung
werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt
geändert:
5.1.
Im
Teilergebnisplan 553000 Bestattungswesen
werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
5.2.
Im
Teilfinanzplan 553000 Bestattungswesen
werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt
geändert:
6.1.
Im
Teilergebnisplan 573200 Bauhof
werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie
folgt geändert:
6.2.
Im
Teilfinanzplan 573200 Bauhof werden
die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
Die
Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit)
auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der
Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und
Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.
Herr Nothhaft beantragt
namentliche Abstimmung.
Abstimmung:
Teilnehmer |
Ja |
Nein |
Enthaltung |
Herr Gerhard Nothhaft |
X |
-- |
-- |
Frau Kornelia Schulte |
X |
-- |
-- |
Frau Christine Bilger |
X |
-- |
-- |
Herr Sven-Hilmer Brauer |
X |
-- |
-- |
Herr Winfried Büchner |
X |
-- |
-- |
Herr Danny Clausen-Holm |
X |
-- |
-- |
Frau Dagmar Feddern |
X |
-- |
-- |
Herr Peter Gloger |
X |
-- |
-- |
Frau Heike Grabowski |
X |
-- |
-- |
Frau Sybille Hahn |
X |
-- |
-- |
Herr Uwe Behrens |
X |
-- |
-- |
Herr Manfred Pelzel |
X |
-- |
-- |
Herr Volker Schenppe |
X |
-- |
-- |
13 Ja-Stimmen, einstimmig beschlossen.