Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

 

Das Fachbereichsbudget des Amtes 70 für die Jahre 2020 und 2021 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2022 bis 2024 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1.        Im Teilergebnisplan 111100 Zentrale Betriebsamtsaufgaben werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

1.2.        Im Teilfinanzplan 111100 Zentrale Betriebsamtsaufgaben werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

2.1.        Im Teilergebnisplan 537000 Abfallwirtschaft werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

537000.521100  Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen:

Ansatz 2020:  (4.500 Euro +18.000 Euro = )  22.500 Euro

Ansatz 2021:  (5.000 Euro +15.300 Euro = )  20.300 Euro

Ansatz 2022:  (5.000 Euro +0 Euro = )  5.000 Euro

Ansatz 2023:  (5.000 Euro +0 Euro = )  5.000 Euro

Ansatz 2024:  (5.000 Euro +0 Euro = )  5.000 Euro

 

2.2.        Im Teilfinanzplan 537000 Abfallwirtschaft werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

537000.783100  Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens oberhalb der Wertgrenze von 1000 Euro:

Ansatz 2020:  (361.000 Euro +29.500 Euro = )  390.500 Euro

Ansatz 2021:  (185.000 Euro +6.000 Euro = )  191.000 Euro

Ansatz 2022:  (159.500 Euro +8.000 Euro = )  167.500 Euro

Ansatz 2023:  (273.500 Euro +6.000 Euro = )  279.500 Euro

Ansatz 2024:  (159.500 Euro +11.000 Euro = )  170.500 Euro

 

537000.785111  Sanierung Hempels: 

Ansätze 2020 – 2024:  0 Euro

(statt 2020 47.500 € / 2021 21.300 € / 2022 8.000 € / 2023 6.000 € / 2024 11.000 €)

 

 

3.1.        Im Teilergebnisplan 538100 Abwasserbeseitigung werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

3.2.        Im Teilfinanzplan 538100 Abwasserbeseitigung werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

4.1.        Im Teilergebnisplan 545000 Straßenreinigung werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

545000.522100  Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens: 

Ansätze 2020 – 2024:  0 Euro

(statt 2020 100.000 € / 2021 110.000 € / 2022 120.000 € / 2023 130.000 € / 2024 140.000 €)

 

545000.524100  Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw.:

Ansatz 2020:  (300 Euro +100.000 Euro = )  100.300 Euro

Ansatz 2021:  (300 Euro +110.000 Euro = )  110.300 Euro

Ansatz 2022:  (300 Euro +120.000 Euro = )  120.300 Euro

Ansatz 2023:  (300 Euro +130.000 Euro = )  130.300 Euro

Ansatz 2024:  (300 Euro +140.000 Euro = )  140.300 Euro

 

4.2.        Im Teilfinanzplan 545000 Straßenreinigung werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

5.1.        Im Teilergebnisplan 553000 Bestattungswesen werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

5.2.        Im Teilfinanzplan 553000 Bestattungswesen werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

 

6.1.        Im Teilergebnisplan 573200 Bauhof werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

6.2.        Im Teilfinanzplan 573200 Bauhof werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 

 


Herr Nothhaft beantragt namentliche Abstimmung.

 

Abstimmung:

 

Teilnehmer

Ja

Nein

Enthaltung

Herr Gerhard Nothhaft

X

--

--

Frau Kornelia Schulte

X

--

--

Frau Christine Bilger

X

--

--

Herr Sven-Hilmer Brauer

X

--

--

Herr Winfried Büchner

X

--

--

Herr Danny Clausen-Holm

X

--

--

Frau Dagmar Feddern

X

--

--

Herr Peter Gloger

X

--

--

Frau Heike Grabowski

X

--

--

Frau Sybille Hahn

X

--

--

Herr Uwe Behrens

X

--

--

Herr Manfred Pelzel

X

--

--

Herr Volker Schenppe

X

--

--

 

13 Ja-Stimmen, einstimmig beschlossen.