Beschluss

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr billigt die vorgestellte Machbarkeitsstudie für ein Fahrradparkhaus am Standort der U-Bahnhaltestelle Garstedt und macht Variante 1 „Ein Fahrradparkhaus“ zur Grundlage für die weiteren Planungsschritte. Mit den Grundeigentümern sollen Verhandlungen aufgenommen werden, um die Türme ggf. später zu errichten.

 

Abstimmung:

 

Name	Fraktion	Ja	Nein
Susan de Vrée	Bündnis 90/ Die Grünen	x
Uwe Engel	SPD	x
Felix Frahm	AfD		x
Patrick Grabowski	SPD	x
Peter Holle	SPD	x
Tobias Mährlein	FDP		x
Christiane Mond	WiN	x
Marc-Christopher Muckelberg	Bündnis 90/ Die Grünen	x
Petra Müller-Schönemann	CDU	x
Patrick Pender	CDU	x
Dr. Norbert Pranzas	DIE LINKE	x
Wolfgang Schmidt	SPD	x
Joachim Welk	WiN	x
Heinz Wiersbitzki	CDU	x

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 14

 

davon anwesend 14; Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 2; Stimmenenthaltung: 0, damit mehrheitlich beschlossen.