Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Lange verweist auf den Beschluss aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am 21.12.2000, in dem der Hauptausschuss gebeten wird, für eine Klarstellung der Zuständigkeit des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr für Bauvorhaben zu sorgen.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses diskutieren über die Frage der Zuständigkeit.

 

Frau Hahn reicht als Anlage 1 zur besseren Abgrenzung der Zuständigkeiten ein Beispiel aus den Arbeitshilfen Berichtswesen zu Protokoll.

 

Herr Grote macht folgenden Vorschlag zur künftigen Vorgehensweise:

Im Rahmen der Verwaltungsreform ist das Auftraggeber- / Auftragnehmer - Verhältnis eingeführt worden. Nach dem Grundsatz "ein Amt - ein Ausschuss", ist dieses Verfahren auch auf die Arbeit der Fachausschüsse zu übertragen.

 

Im Ausschuss besteht Einigkeit über diese Verfahrensweise.

 

Protokollauszug: Amt 69, Amt 30