Sitzung: 15.01.2001 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr Lange verweist auf den
Beschluss aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am 21.12.2000, in dem
der Hauptausschuss gebeten wird, für eine Klarstellung der Zuständigkeit des
Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr für Bauvorhaben zu sorgen.
Die Mitglieder des
Hauptausschusses diskutieren über die Frage der Zuständigkeit.
Frau Hahn reicht als Anlage 1
zur besseren Abgrenzung der Zuständigkeiten ein Beispiel aus den Arbeitshilfen
Berichtswesen zu Protokoll.
Herr Grote macht folgenden
Vorschlag zur künftigen Vorgehensweise:
Im Rahmen der
Verwaltungsreform ist das Auftraggeber- / Auftragnehmer - Verhältnis eingeführt
worden. Nach dem Grundsatz "ein Amt - ein Ausschuss", ist dieses
Verfahren auch auf die Arbeit der Fachausschüsse zu übertragen.
Im Ausschuss besteht
Einigkeit über diese Verfahrensweise.
Protokollauszug: Amt 69,
Amt 30