Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Prüfantrag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob in der Straße „Stormanstraße" an der Ausfahrt aus dem Kreisel „Stormanstraße, Emanuel-Geibel-Straße" Richtung Bauspielplatz/Kleingartenanlage das Verkehrszeichen Nr. 250 „Durchfahrt verboten" mit dem Zusatzzeichen Nr. 1020-30 „Anlieger frei" errichtet werden kann. Bei einem positiven Ergebnis wird die Maßnahme durchgeführt.

 


Abstimmung:

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN

FDP

Die Linke

AfD

Sonstige

Ja:

4

3

2

1

1

1

 

 

Nein:

 

 

 

 

 

 

1

 

Enthaltung:

 

 

 

1

 

 

 

 

 

Der Prüfauftrag wird mehrheitlich beschlossen.