Beschlussvorschlag

 

Die AfD-Fraktion beantragt die Neuwahl eines ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtwerkeausschusses.

 

Die AfD-Fraktion schlägt Christian Waldheim vor.

Abstimmung:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FWuD
Ja:					2		2	1
Nein:	11	9	5			2
Enthaltung:				4
Befangen:

 

Bei 5 Ja-, 27 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. Herr Waldheim ist damit nicht gewählt.

 

Herr Waldheim stellt den Geschäftsordnungsantrag gem. § 18 Abs. 2 eine persönliche Erklärung abgeben zu können. Er gibt dann eine persönliche Erklärung ab.