Sitzung: 01.02.2001 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Vorlage: B00/0634
Herr
Sandhof beantwortet die Fragen des Ausschusses.
Beschluss:
Der Erneuerung der LKW-Tankanlage auf dem Bauhof
Friedrich-Ebert-Strasse wird zugestimmt.
Die Notwendigkeit einer außerplanmäßigen Ausgabe
gemäß § 82 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in Höhe von 80.000,00 DM
bei der Haushaltsstelle 7711. 93... Bauhof Friedrich-Ebert-Strasse –Erneuerung
LKW-Tankanlage- ist gegeben. Der Bürgermeister wird aufgrund der zeitlichen
Vorgaben um eine Eilentscheidung gebeten.
Deckungsmittel stehen bei der
HH. Stelle 6300.34500 -Einnahmen aus Vermögensveräußerungen-
11.740,--DM
und bei der
HH. Stelle 6750.34500 -Einnahmen aus Vermögensveräußerungen-
12.740,--DM
zur Verfügung.
Darüber hinaus stehen ab
April Erlöse aus Fahrzeugversteigerungen i. H. von ca. 30.000,--DM zur Verfügung.
Für die noch offene
Deckungslücke von ca. 26.000,--DM stehen die notwendigen Mittel lt. Aussage der
Kämmerei bei der Deckungsreserve Vermögenshaushalt bereit.
Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen
und 1 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen
Beschlußkopie
an: 70