Sitzung: 16.09.2020 Umweltausschuss
Beschluss: Kenntnisnahme
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: M 20/0333
Sachverhalt:
In der Sitzung am 18.11.2020
wird dem Umweltausschuss die Novellierung der Satzung über die Abfallwirtschaft
in der Stadt Norderstedt zum 01.01.2021 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Da die rechtliche Prüfung der
Satzung noch aussteht, wird hier bereits über die ausstehenden Änderungen
berichtet:
· Die gesetzlichen Grundlagen (Kreislaufwirtschaftsgesetz u.a.) werden aktualisiert.
· Die einheitlichen Begriffe werden angepasst.
· Der Abholrhythmus Strauchwerkabfuhr wird angepasst (s. Mitteilungsvorlage Nr. M 20/0057).
· Plastikverbot in der Biotonne für alle Kunststoffe (unabhängig, ob herkömmlich oder biologisch abbaubar bzw. kompostierbar).
· Aufnahme der Unterflurcontainer analog der aktuellen Gebührensatzung.