Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

Beschluss:

 

Der Leistung folgender überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2020 für die Umstellung der bestehenden Notrufanschlüsse der Telekom von ISDN auf IP wird die Zustimmung gem. § 95 d Gemeindeordnung (GO) erteilt:

Rettungsdienst

Konto 127000.783100 – Auszahlungen aus dem Erwerb von bewegl.

                                         Sachen des Anlagevermögens                                         40.000 €

 

Deckungsmittel stehen im Haushaltsjahr 2020 durch Mehreinzahlungen bei folgendem Produktkonto zur Verfügung:

Aufgaben der zentralen Steuerung

111030.648200 – Erstattungen von Gemeinden / GV                                               40.000 €

 


Abstimmung über den so geänderten Beschlussvorschlag:

 

 

CDU

SPD

B90/Die Grünen

WiN

FDP

Die Linke

AfD

FWuD

Sonstige

Ja:

4

3

2

2

1

1

 

 

 

Nein:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

1

1

 

Befangen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei 13 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig als Empfehlung für die Stadtvertretung beschlossen.