Sitzung: 08.02.2021 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig abgelehnt
Abstimmung: Nein: 13, Enthaltungen: 1
Vorlage: A 21/0034
Beschlussvorschlag:
Die nachstehende
Beschlusskontrolle wird beschlossen:
1. Es ist eine
fortzuschreibende Sammlung aller Beschlüsse der Ausschussgremien anzulegen, die
nach Beschlussdatum, Beschlussthema und Ausschuss recherchierbar ist.
2. Entsprechend § 29 der
Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Norderstedt berichtet die
Oberbürgermeisterin oder der Oberbürgermeister über deren Ausführung und
aktuellen Umsetzungs-, Bearbeitungsstand jedem Beschlussgremium, unter eigenem
TOP, einmal im Quartal über:
2.1
Tatsächlich verfügte und umgesetzte Maßnahmen.
2.2
Fachliche Bewertung und Prüfung der Wirksamkeit und Auswirkungen des
Beschlusses.
2.3
Kosten/Nutzen Darstellung
2.4
Ggfs. notwendige Nachbesserungen oder Aufhebung des Beschlusses.
2.5 Zielerreichung, ob Absicht,
angestrebter Zweck und Sinn des Beschlusses erzielt wurden.
3. Das Informieren, in
Kenntnissetzen oder andere dringliche und notwendige Gründe bei den getroffenen
Beschlüssen und Beschlussverläufen, kann und soll unabhängig eines im Quartal
stattfindenden Berichtes umgehend erfolgen.
4. Der oder die Berichte sind
dem Protokoll des entsprechenden Gremiums unter Berücksichtigung der
öffentlichen und nichtöffentlichen Handhabung schriftlich beizufügen.
Abstimmung:
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CDU |
SPD |
B90/Die Grünen |
WiN |
FDP |
Die Linke |
AfD |
FWuD |
Sonstige |
Ja: |
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Nein: |
4 |
3 |
2 |
2 |
1 |
1 |
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Enthaltung: |
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|
1 |
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Befangen: |
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Bei 13 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung einstimmig
abgelehnt.