Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Buß gibt umfassende Erklärungen zum Thema große kreisangehörige Gemeinden ab.

 

Er merkt an, dass Änderungen in der Struktur zwischen den Kommunen definitiv nicht durch das Innenministerium oder durch Gesetze o.ä. erfolgen wird, sondern über die Experimentierklausel der Gemeindeordnung.

Dabei müßten sich die Kommunen untereinander verständigen und nach Lösungen suchen, dabei sollten auch Überlegungen angestellt werden, welchen Auswirkungen das "Schaffen" großer kreisangehörigen Gemeinden für andere Kommunen hätte.

 

Herr Lange und Herr Grote weisen darauf hin, dass die Stadt Norderstedt sehr wirtschaftsstark ist. Die Stadt macht etwa ein Drittel des Kreises Segeberg aus, gleichzeitig werden 50 %, die der Kreis an der Kreisumlage erhält, allein von Norderstedt gezahlt.

 

Der Bürgermeister Herr Grote berichtet auch, dass die Funktionalreform Gesprächsthema im Städteverband ist.

 

Herr Schlichtkrull verläßt die Sitzung um 20:20 Uhr. Herr Nicolai nimmt als sein Stellvertreter an der Sitzung teil.

 

Protokollauszug: Dez. I