Beschluss:

Gemäß §§ 2 ff. BauGB wird die Aufstellung des Bauleitplanes, Bebauungsplan Nr. 347, "Aurikelstieg / Langer Kamp", Gebiet: südlich und östlich Aurikelstieg, westlich Langer Kamp, nördlich Bogenstraße beschlossen.

 

Der Geltungsbereich ist in der Planzeichnung vom 20.07.2021 festgesetzt (vgl. verkleinerter Fassung in Anlage 2 zur Vorlage B 21/0317). Diese Planzeichnung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Für das Plangebiet werden folgende Planungsziele angestrebt:

 

• Sicherung des vorhandenen Schulstandortes und einer Sporthalle,
• Integration einer Kindertagesstätte,
• Ermöglichung allgemeiner, weiterer sozialer und kultureller Nutzungen,
• Sicherung des erhaltenswerten Baumbestands

 

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit erfolgt, sobald der entsprechende Beschluss durch die politischen Gremien gefasst wurde.

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder nach § 7 Abs. 1 Nr. 6 Hauptsatzung: 15

 

davon anwesend 15; Ja-Stimmen:15; Nein-Stimmen: 0; Stimmenenthaltung: 0.

 

Abstimmung:

 

	CDU	SPD	B90/Die Grünen	WiN	FDP	Die Linke	AfD	FW	Sonstige
Ja:	4	3	2	2	1	1	1	1
Nein:
Enthaltung:
Befangen:

 

Einstimmig beschlossen.