Sitzung: 15.03.2001 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:5 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:2
Vorlage: B01/0054
Herr
Sandhof beantwortet Fragen des Ausschusses.
Frau
Hahn bittet, dass die Ursprungsatzung von 1979 ihr zur Verfügung gestellt wird.
Der
Ausschuss diskutiert über die Vorlage.
Herr
Sandhof gibt die Beantwortung der Haftungsfrage von Frau Slevogt aus der
letzten Sitzung als Anlage 1 zum Protokoll
Beschluss:
Die
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in
der Stadt Norderstedt (Straßenreinigungssatzung) wird in der Form der Anlage 1
zur Vorlage B 01/0054 beschlossen.
Die
Vorlage wurde mit 5 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen
Beschlußkopie
an: 70
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