Herr Schlüter erläutert die Vorlage, danach beantwortet er die Fragen des Ausschusses.

 

Herr Berg verlässt um 19.15 Uhr die Sitzung, für ihn nimmt Herr Scharf an der Sitzung teil.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt, die Sanierung der Leuchten im Schulzentrum-Süd, die ursprünglich für das Jahr 2004 mit 611.000,00 DM geplant war, aus Dringlichkeitsgründen dieses Jahr vorzuziehen.

 

Die dafür benötigten Mittel in Höhe von                                                                        643.000,00 DM sollen wie folgt finanziert werden:

 

1. Da die Maßnahme klimaschutzrelevant ist, stehen
   aus dem Budget “Klimaschutz” (Haushaltsansatz 2001)                     100.000,00 DM
                                                       (Haushaltsrest)                                  100.000,00 DM
   zur Verfügung.
2. Es können Fördermittel des Landes in Höhe von                                      150.000,00 DM
   beantragt werden.
3. Der verbleibende Restbetrag von                                                               293.000,00 DM
   kann durch mittlerweile feststehende Minderausgaben bei
   - der Dachsanierung der Turnhalle GS Harkshörn
      (Haushaltsansatz 2001: 85.000 DM)                                                      10.000,00 DM
   - der P+R-Anlage Norderstedt-Mitte (Haushaltsrest)                   142.000,00 DM
   - der B+R-Anlage Norderstedt-Mitte      (Haushaltsrest)                   141.000,00 DM
      finanziert werden.

 

Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme wird der Bürgermeister gebeten, im Wege einer Eil-entscheidung gem. § 82 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung, die Mittel außerplanmäßig wie folgt bereitzustellen:

 

HH-Stelle                 Bezeichnung                                                                                                      Betrag

2114.95050                HS im Schulzentrum Süd, Austausch Leuchten                                96.000,00 DM

2204.95050                RS im Schulzentrum Süd, Austausch Leuchten                               242.000,00 DM

2304.95130                Lise-Meitner-Gymnasium, Austausch Leuchten                               305.000,00 DM.

 

Gesamt                                                                                                                               643.000,00 DM

 

Die Deckung ergibt sich wie folgt:

Mehreinnahme Fördermittel des Landes (neue Einnahmehaushaltsstelle)  150.000,00 DM

Minderausgabe bei

Haushaltsstelle 2000.95000 Allg. Schulverw., Klimaschutz                          100.000,00 DM

Haushaltsstelle 2107.95070 GS Harkshörn, Dachsanierung Turnhalle                10.000,00 DM

Die o.g. Beträge aus Haushaltsresten (383.000,00 DM) sind in Abgang

zu stellen; der Bestand der allg. Rücklage erhöht sich hierdurch mit dem

Jahresabschluss 2001 um diesen Betrag. Somit können                               383.000,00 DM

aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden.

 

Gesamt                                                                                                                                643.000,00 DM

 

Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen

 

Beschlußkopie an:          68