Sitzung: 30.04.2001 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0145
Die
Fraktionen sprechen sich für die Varinate B der Pläne aus.
Frau
Slevogt weißt darauf hin, dass der letzte Satz des Sachverhaltes zu den
Haushaltsmitteln Teil des Beschlussvorschlages sein muss.
Der
Bürgermeister Herr Grote beantragt den Sperrvermerk der Haushaltsstelle
1300.95000 - Freiwillige Feuerwehren / Feuerwachen - Planungs- und Baukosten
aufzuheben.
Beschluss:
Der
Hauptausschuss nimmt die vorgestellte HU-Bau zur Kenntnis und beschließt die
Fortführung der Planung und Bauausführung
auf der Grundlage der im Anhang als “Variante B”
bezeichneten Pläne.
Der Sperrvermerk der Haushaltsstelle 1300.95000 wird
aufgehoben.
Planungs- und Baumittel stehen für 2001ff unter der
Haushaltsstelle 1300.95000 zur Verfügung.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen.
Protokollauszug:
Amt 68, Amt 20