Sitzung: 15.05.2001 Stadtvertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:34 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2
Vorlage: B01/0218
Beschluss:
Die
Stadtvertretung erteilt gem. § 82 der Gemeindeordnung die Zustimmung zur
Leistung folgender außerplanmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 2001 im
Vermögenshaushalt:
HH-Stelle
Bezeichnung Betrag
2114.95050 HS im Schulzentrum Süd,
Austausch Leuchten 96.000,00 DM
2204.95050 RS im Schulzentrum Süd,
Austausch Leuchten 242.000,00 DM
2304.95130 Lise-Meitner-Gymnasium,
Austausch Leuchten 305.000,00 DM.
Gesamt 643.000,00 DM
Die
Deckung ergibt sich wie folgt:
Mehreinnahme
Fördermittel des Landes
(neue
Einnahmehaushaltsstelle) 150.000,00
DM
Minderausgabe
bei
Haushaltsstelle
2000.95000 Allg. Schulverw., Klimaschutz 100.000,00 DM
Haushaltsstelle
2107.95070 GS Harkshörn, Dachsanierung Turnhalle 10.000,00 DM
sowie
Haushaltsstelle
9100.31000 sonst. Allg. Finanzwirtschaft,
Entnahme aus der allg. Rücklage 383.000,00 DM
Gesamt 643.000,00 DM
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 34 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
mehrheitlich beschlossen.
Protokollauszug:
Amt 20, Amt 68
Über
die Vorlagen B 01/0171 und B 01/0189.1 wird ohne Aussprache abgestimmt.