Sitzung: 16.05.2001 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Soll-Ist
Vergleich 2000
Wie
erklären sich die Entwicklungen der Einnahmen: + 11,88 %
Sonstige
Finanzeinnahmen + 25,75
%
Zuweisungen
und Zuschüsse - 189.800
DM
Unterhaltungskosten
für die Containerstandorte 106.124,00 DM
Wie
erklärt sich der Bericht TOP 12.3 Ausschuss vom 25.04.01 zum Thema
Containerstandorte, indem Gesamtkosten in Höhe von 158.685,30 DM aufgeführt
werden?
Welche
Schritte sind von der Verwaltung unternommen worden, um eine Vertragsanpassung
der Stadt und der Firma Sanne, Kruse und Pape (SKP) zu erreichen?
Die
freiwillige Übernahme der Reinigung der Containerstandorte wurde 1998
kontrovers in den Gremien diskutiert. In der Kalkulation der Verwaltung wurden
die Übernahme der freiwilligen Leistung mit Gesamtkosten in Höhe von 44.400,02
DM beziffert (s. Anlage). Da für die freiwillige Leistung eine Einnahme von SKP
in Höhe von 71.000 DM vereinbart wurde, wurde dem Vertrag letztendlich
zugestimmt.
Allerdings
sind in der Erstellung von 71.000 DM auch die Kosten für die
Öffentlichkeitsarbeit sowie Herrichtung der Containerstandorte enthalten.
Unter
welcher Haushaltsstelle werden die Mehrkosten verrechnet?
Wie
erklärt die Verwaltung die Doppelbelastung der Steuerzahler?
1.
Gebühr
für den grünen Punkt
2.
Übernahme
des Defizits durch die Übernahme der freiwilligen Leistung.
Was
passiert mit dem im Umkreis von 5 m um die Stellplätze abgelagerten Altpapier,
Kartonagen, Glas und Textilien?
Wie
hoch sind die Kosten im Haushalt auf?
Da
die Stadt generell für die Entsorgung von Restabfall und Altreifen an den
Containerstandorten zuständig ist (s. Anlage) stellt sich die Frage:
Wo
sind diese Kosten ausgewiesen?
Da
sich der Indexwert für sortiert gemischtes Altpapier positiv entwickelt hat und
eine Erstattung stattgefunden hat (s. auch Anfrage der SPD im Ausschuss) wird
die Frage gestellt:
Wo
findet sich diese Einnahmeposition?
Protokollauszug: |
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