Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Frau Reiländer fragte an:

 

1.      Gibt es zeitliche Probleme, den Stadtvertreterbeschluss zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umzusetzen?

 

Antwort :

 

Das Thema ist komplex und umfangreich und im gesamtstädtischen konzeptionellen Bereich Teil des Landschaftsplanes. An der Umsetzung des Stadtvertreterbeschlusses wird bereits in der täglichen Praxis gearbeitet:

·         Zurzeit wird die digitale Übersichtskarte der vorhanden und geplanten Ausgleichsflächen im Team Natur und Landschaft erstellt.

·         Im Rahmen der Erarbeitung des Landschaftsplanes wird ein gesamtstädtisches Biotopverbundsystem erarbeitet. Dies liefert den konzeptionellen Hintergrund für die Erstellung eines förmlichen Ökokontos bei der UNB. Bereits heute gibt es die Ausgleichsflächen östlich der Jägerstraße und im Bereich des Bebauungsplanes 241 (Deckerberg), die im Vorgriff auf das Ökokonto bereits vom Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschlossen wurden.

·         Zur Beratung von Bauherren, insbesondere im Falle von Bauanzeigen, ist eine Broschüre in Vorbereitung.

·         Bei Bauanträgen prüft das Team Natur und Landschaft die Berücksichtigung der Belange von Natur und Landschaft und der Grünfestsetzungen der Bebauungspläne.

·         Da, wo Verstöße bei der Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen festgestellt werden, wird die Verwaltung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten tätig werden.

 

2.      Besteht eine personelle Unterversorgung , sodass der Beschluss wirksam nicht umgesetzt werden kann.

 

Antwort :

 

Das Team Natur und Landschaft ist zuständig für eine Vielzahl umfangreicher Aufgaben. Diese müssen mit dem vorhandenen Personal bewältigt werden. Dazu bedarf es flexibler Prioritätensetzung. Das Thema Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wird dabei im Rahmen der Möglichkeiten mit angemessener Intensität bearbeitet.

3.      Ich bitte deshalb auch um eine genaue Beschreibung der vorhandenen, nicht besetzten Stellen mit ihren Sachgebieten im Bereich Team Natur und Landschaft und speziell für die Durchführung dieses Beschlusses die Stellen der Bauaufsicht und der Planung, die mit diesem Thema beschäftigt sind.

 

Antwort :

 

Team Natur und Landschaft – Sachgebiet Grünordnungsplanung / Landschaftsplanung:

 

Eine halbe Stelle einer Grünordnungsplanerin / Landschaftsplanerin ist auf Grund von Erziehungsurlaub vakant. Diese halbe Stelle wird ab Oktober 2001 wieder besetzt.

 

 

Team Bauaufsicht:

Seit 01.07.2001 sind die im Stellenplan 2001 enthaltenen Bauprüfer- und Baukontrolleurstellen besetzt.

 

 

Team Planung:

 

Keine unbesetzten Stellen, deren Aufgabengebiet im Zusammenhang mit der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmenthematik steht.