Sitzung: 18.07.2001 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M01/0369
Frau
Reiländer fragte an:
1. Gibt es zeitliche
Probleme, den Stadtvertreterbeschluss zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
umzusetzen?
Antwort
:
Das
Thema ist komplex und umfangreich und im gesamtstädtischen konzeptionellen
Bereich Teil des Landschaftsplanes. An der Umsetzung des Stadtvertreterbeschlusses
wird bereits in der täglichen Praxis gearbeitet:
·
Zurzeit
wird die digitale Übersichtskarte der vorhanden und geplanten Ausgleichsflächen
im Team Natur und Landschaft erstellt.
·
Im
Rahmen der Erarbeitung des Landschaftsplanes wird ein gesamtstädtisches
Biotopverbundsystem erarbeitet. Dies liefert den konzeptionellen Hintergrund
für die Erstellung eines förmlichen Ökokontos bei der UNB. Bereits heute gibt
es die Ausgleichsflächen östlich der Jägerstraße und im Bereich des Bebauungsplanes
241 (Deckerberg), die im Vorgriff auf das Ökokonto bereits vom Ausschuss für
Planung, Bau und Verkehr beschlossen wurden.
·
Zur
Beratung von Bauherren, insbesondere im Falle von Bauanzeigen, ist eine
Broschüre in Vorbereitung.
·
Bei
Bauanträgen prüft das Team Natur und Landschaft die Berücksichtigung der
Belange von Natur und Landschaft und der Grünfestsetzungen der Bebauungspläne.
·
Da,
wo Verstöße bei der Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen festgestellt
werden, wird die Verwaltung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten tätig
werden.
2. Besteht eine personelle
Unterversorgung , sodass der Beschluss wirksam nicht umgesetzt werden kann.
Antwort
:
Das
Team Natur und Landschaft ist zuständig für eine Vielzahl umfangreicher
Aufgaben. Diese müssen mit dem vorhandenen Personal bewältigt werden. Dazu
bedarf es flexibler Prioritätensetzung. Das Thema Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen wird dabei im Rahmen der Möglichkeiten mit angemessener
Intensität bearbeitet.
3. Ich bitte deshalb auch
um eine genaue Beschreibung der vorhandenen, nicht besetzten Stellen mit ihren
Sachgebieten im Bereich Team Natur und Landschaft und speziell für die
Durchführung dieses Beschlusses die Stellen der Bauaufsicht und der Planung,
die mit diesem Thema beschäftigt sind.
Antwort
:
Team Natur und Landschaft – Sachgebiet
Grünordnungsplanung / Landschaftsplanung:
Eine halbe Stelle einer Grünordnungsplanerin /
Landschaftsplanerin ist auf Grund von Erziehungsurlaub vakant. Diese halbe
Stelle wird ab Oktober 2001 wieder besetzt.
Team Bauaufsicht:
Seit 01.07.2001 sind die im Stellenplan 2001
enthaltenen Bauprüfer- und Baukontrolleurstellen besetzt.
Team Planung:
Keine unbesetzten Stellen, deren Aufgabengebiet
im Zusammenhang mit der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmenthematik steht.