Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Dr. Freter gibt einen Sachstandsbericht. Dem Hauptausschuss wird ein Vorschlag für eine Grundsatzentscheidung unterbreitet werden. Am 25.10. ist eine Behandlung im Sozialausschuss vorgesehen. Herr Hagemann bittet darum, auch den bisherigen Nutzer (KBA) anzuhören.

 

Auszug: 68, 502