Sitzung: 05.09.2001 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0394
Herr
Krebber verläßt die Sitzung – 19:05 Uhr.
Allgemein
Einleitend
erläutert Herr Struckmann die Vorgabe, einen ausgeglichenen Haushalt
vorzulegen. - Für das Fachamt ergaben sich verschiedene unabweisbare, nicht zu
beeinflussende Mehrbelastungen, z.B.:
·
Mindereinnahmen
bei der Erstattung von Zuschüssen durch Kita-Trägern
·
Mindereinnahmen
Gebühren durch Wegfall von 30,- DM Mindestgebühr
·
Mindereinnahme
aufgrund städtischer Sozialstaffel
Herr
Krebber erscheint zur Sitzung – 19:10 Uhr.
In
den vom Amt für junge Menschen zu beeinflussenden Ansätzen führten folgende
Minderausgaben bzw. Mehreinnahmen dazu, im Rahmen des zur Verfügung stehenden
Budgets zu bleiben:
10%
Kürzung Sachmittelbudget Schulen
Mehrere Ausschussmitglieder verweisen hierbei auf
den Beschluss aus 09/1999, wonach die Mittel für drei Jahre nicht gekürzt
werden sollen.
Eine Rück-Erhöhung würde die Budgets von jetzt €
730.300,- um € 78.600,- auf € 808.900,- verändern.
Pauschalkürzungen
bei Personalkosten Kitas
Kalkulation
der Anpassung des Betriebskostenzuschusses für Kita-Träger um 2% ab 11/02
Personalkosteneinsparung
in Verwaltung
Erhöhung
der Schulkostenbeiträge
Erhöhung
der Gebühren für außerschulische Nutzung
Erstattung
Zuschüsse Kita-Träger in 2001
Baukostenzuschuss
Kreis in 2001
Noch
unberücksichtigt geblieben sind die Auswirkungen des vom Land geplanten
Einfrierens der Personalkosten (ca. 17.000 € in 2002 + ggf. entsprechender
Kreiskürzung).
Die
Kita B 173 West ist aus dem Vermögenshaushalt zunächst herausgenommen (damit
auch Mehrkosten für Kita Storchengang wg. Übernahme der Krippengruppe), da die
Entscheidung über Aufhebung der Entwicklungsverordnung noch aussteht. Eine
Aufnahme in den Haushalt sollte erst nach Klärung der Gesamtfinanzierung
erfolgen.
Für
die Kita Buckhörner Moor wurde vorgeschlagen, die Maßnahme zu strecken, d.h. zu
einem späteren Zeitpunkt umzusetzen.
Die
Kita Möhlenbarg ist in Auslegung des Beschlusses des Ausschusses für junge
Menschen vom 15.11.2000 (B173 für Möhlenbarg) aus dem Investitionsprogramm
gestrichen worden.
Das
Jfh Glashütte wurde aus dem aus Investitionsprogramm genommen, bis eine
realistische Planung dafür vorliegt.
Als
Anlage 3 gibt Herr Struckmann einen Vermerk der Strategischen Steuerung
mit Erläuterung von Begriffen der “Inneren Verrechnung” zum Protokoll.
Weiterhin
weisen Herr Struckmann und Herr Bertram auf folgende Abweichungen vom Entwurf
hin:
·
Mehreinnahme
Erstattung Betriebskosten € 41.300,- (Hhst.: 2100.16220)
·
Mindereinnahmen
Zuschuss Kreis zu Tagespflege 48.800 € (Hhst. 4541.17200)
·
Minderausgabe
Zuschuss Verein Tagespflege 44.900 € (Hhst.: 4541.70730)
·
Minderausgabe
Zuschuss Verein Tagespflege gemäß Beschluss vom 04.07.01 um 2.100 € (Hhst.:
4541.70731)
·
Erstattung
zu viel gezahlter Zuschüsse von Verein Tagespflege 100 € (Hhst.: 4541.15210 ?)
·
Bereinigung
doppelt erfasster Personalkosten Tagespflege: Reduzierung um 6.700 € auf 6.300
€ (Hhst.: 4541.4100) sowie um 2.800 € auf 2.800 € (Hhst.: 4541.4300)
·
Gliederungsziffer
.1400 (Dienstwohnungsmieten) 103.800 €
statt 203.200 €
(Anlage 4 ans Protokoll)
·
Außerdem
bittet Herr Struckmann um Aufnahme einer BAT Vc/Vb-Stelle für Heilpädagogin in
Tannenhof Kita mit Sperrvermerk bis zur Entscheidung über Einrichtung einer
Integrationsgruppe (ca. 44.200 €) (Hhst.: Personalkosten); der Zuschuss des
Landes für Integrationsmaßnahmen erhöht sich entsprechend um 44.200 € (Hhst.:
4640.17101)
Herr
Krebber verläßt die Sitzung – 19:42 Uhr.
Ebenfalls
noch nicht berücksichtigt und bis zur Sitzung am 19.09.01 verwaltungsseitig
vorzubereiten ist der Mittelbedarf für
·
zusätzliche
Erzieherstunden für Erweiterung Öffnungszeiten Kita Nomi II aufgrund
Satzungsänderung (ca. 6.500 €)
·
Einführung
Beteiligungsgremium (ca. 85.000 €)
Die
anwesenden Verwaltungsmitarbeiter beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.
Herr
Krebber erscheint zur Sitzung – 19:45 Uhr.
Der
Ausschuss drückt sein teilweises Unverständnis für die Umstellung von Maßnahmen
im Investitionsprogramm aus dem beschlossenen Haushalt 2001 aus.
Die
Begründung ist laut Herrn Schlüter darin zu sehen, dass bei Begehungen Anfang
des Jahres eine Prioritätenliste für die Erledigung von div. Aufgaben erstellt
wird. Somit kann sich eine Verschiebung von vorher festgestellten Reihenfolgen
ergeben.
Herr
Garrelts verläßt die Sitzung von 20:02 – 20:10 Uhr.
Der
Ausschuss äußert auf Anregung von Herrn Krebber, dass im nächsten Jahr vor der
Haushaltsaufstellung ein gesonderter TOP Bauunterhalt behandelt werden sollte.
Nach
Aussage von Herrn Schlüter könnte dieses nach den Begehungen im Februar / März
geschehen.
Der
Ausschuss für junge Menschen äußert, dass die Ausgaben im Investitionsprogramm
bei der Haushaltsstelle 2111.950900 – GS Pellwormstraße Namensschild - in Höhe
von € 8.000,- als zu teuer erachtet werden.
Frau
Boehnke verläßt die Sitzung – 20:35 Uhr.
Bei der Kindertagesstätte Storchengang ist die
Schallschutzdecke für das Jahr 2002 enthalten, diese ist jedoch bereits
erledigt worden.
Die
Seite 99 liegt in der berichtigten Fassung dem Protokoll als Anlage 5
bei.
Auszug II
40
401
402
68
695