Sitzung: 17.09.2001 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Zum
Investitionsprogramm, Haushaltsstelle 1300.95000 "Freiw.
Feuerwehren/Feuerwachen", erklärt Herr Grote, dass der Kostenrahmen nach
Auskunft des Fachamtes so bestehen bleiben muss.
Frau
Peihs nimmt ab 18:12 Uhr an der Sitzung teil.
Abstimmung
zum Investitionsprogramm des Amt 32: 11 Ja-Stimmen - einstimmig angenommen
Bezugnehmend
auf die Beschlussfassung des Hauptausschusses am 03.09.2001 erklärt die
Bürgervorsteherin Frau Kühl, dass der Ansatz auf der Haushaltsstelle 0000.58020
"Repräsentation Bürgervorsteher/in" mit 4.400,00 ausreichend ist.
Herr
Lange stellt den Antrag, den Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses am
03.09.2001 bezüglich der Haushaltsstellen 0000.58020 "Repräsentation
Bürgervorsteher/in" und 0000.66000 "Verfügungsmittel
Bürgermeister" aufzuheben.
Abstimmung
zum Antrag: 10 Ja-Stimmen, 1 Enthalten - angenommen
Damit
ergeben sich folgende Haushaltsansätze:
0000.58020
"Repräsentation Bürgervorsteher/in" 4.400,00
0000.66000
"Verfügungsmittel Bürgermeister" 12.300,00
Herr
Grote gibt Erläuterungen zum Haushaltsentwurf 2002 und zur Finanzlage (Anlage
1).
Protokollauszug:
Amt 20, Amt 32, Amt 10