Sitzung: 26.09.2001 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Der
Punkt “allgemeine Tarife Erdgas”, Vorlage Nr. B01/0379 wird einvernehmlich von
der Tagesordnung gestrichen, da die Beschlussfassung hierzu bereits erfolgt
ist.
Die
nachgereichte Mitteilungsvorlage Nr. M
01/0472, Wasserversorgung, Änderung der Wasserverbrauchsgebühr, -
Stellungnahme zum RPA-Vermerk, wird in die Tagesordnung aufgenommen und mit dem
Punkt 4 Wasserversorgung – 6. Nachtragssatzung zur Beitrags- und
Gebührensatzung – (Änderung der Wasserverbrauchsgebühr) Vorlage Nr. B 01/309.2
abgehandelt.
Im
übrigen ist in der Vorlage B 01/309.2, Wasserversorgung und in der Vorlage Nr.
B 01/0310.1, Eintrittspreise für das ARRIBA,
das Datum im Beschlussvorschlag jeweils vom 01.10.2001 auf den
01.11.2001 zu ändern.
Die
Tagesordnung wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen