Sitzung: 17.01.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:8 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0
Sitzungsunterbrechung
von 20:45 bis 20:57 Uhr.
Herr
Limbacher verläßt die Sitzung um 20:45 Uhr.
Herr
Sandhof erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der
Ausschussmitglieder.
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt:
1.)
das als Anlage 1 beigefügte Fachbereichsbudget des Amtes 70 und das Budget
Bestattungswesen - 9600 - (das
Budget Straßenreinigung - 9700 - wird zum 07.02.2002
versandt) für den Grundhaushalt
2002 mit folgenden Änderungen:
Einnahmen:
7610.14000 Plakatanschlag Pacht Verschiebung des
Ansatzes in Höhe
von 35.000 € aus dem
Budget 70 ins
Budget 69
Der Budgetausgleich erfolgt
auf Dezernatsebene, so dass der Gesamtzuschussbedarf unverändert bleibt.
Ausgaben:
Alle
nachfolgenden Haushaltsstellenveränderungen sind innerhalb des Gesamtbudget von
Amt 70 aufwandsneutral.
0222.64000 Gesamtverwaltung,
Auslagenerstattung
Dienstreiseschäden neuer Ansatz
200 €
6004.65401 Wegstreckenentschädigung Reduzierung um 200 € auf 3.700 €
7711.57000 alte Bezeichnung EDV-Wartung neue
Bezeichnung Betriebsmittel
7712.57000 alte Bezeichnung EDV-Wartung neue
Bezeichnung Betriebsmittel
7711.54000 Bewirtschaftungskosten Erhöhung um 15.000 € auf
86.600 €
5800.55000 Fahrzeugunterhalt Reduzierung
um 15.000 € auf
102.600 €
7712.54000 Bewirtschaftungskosten Erhöhung um 10.000 € auf
33.000 €
6300.55000 Fahrzeugunterhalt Reduzierung
um 10.000 € auf
92.300 €
7711.65000 Geschäftsbedürfnisse neuer
Ansatz 500 €
7711.52000 Inventarerhaltung/-ergänzung Reduzierung
um 500 € auf 9.800 €
7712.65000 Geschäftsbedürfnisse neuer
Ansatz 500 €
7712.52000 Inventarerhaltung/-ergänzung Reduzierung
um 500 € auf 7.200 €
2.)
die dem Amt 70 zugeordneten Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gemäß der
beigefügten Anlage 2 für den
Grundhaushalt 2002 mit folgenden Änderungen:
4605.953510
- Beschaffung bewegliches Vermögen - Fahrzeuge/Maschinen
alter Ansatz 20.500 € neuer Ansatz 0 €
7500.93500
- Bestattungswesen allgemein - Beschaffung bewegliches Vermögen
alter Ansatz 15.400 € neuer Ansatz 0 €
3.)
die dem Amt 70 zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionsprogramms gemäß
der
beigefügten Anlage 3 für den
Grundhaushalt 2002.
Die
Vorlage wurde mit 8 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen.