Sitzung: 17.01.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0624
Herr
Mette erläutert die Vorlage. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden von
Herrn Mette, Herrn Sievers und Herrn Seevaldt beantwortet.
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt das als Anlage 1 beigefügte
Fachbereichsbudget des Amtes 69 für den Grundhaushalt 2002 mit folgenden
Änderungen:
Einnahmen:
6120. Karten und Pläne aus dem
Stadtgrundkartenwerk neuer
Ansatz 100 €
7610.14000 Plakatanschlag Pacht Verschiebung des
Ansatzes in Höhe
von 35.000 € aus dem
Budget 70 ins
Budget 69
Ausgaben
5800. Wartung EDV-Programm Grün (neu) neuer Ansatz 3.200 €
5800.51001 Grünanlagenunterhaltung,
Fremdvergabe Reduzierung um
3.200 € auf 37.800 €
5800.51040 Pflege städtischer
Brachflächen Reduzierung
um 300 € auf 4.700 €
6120. Karten und Pläne,
Abführung
ans Katasteramt neuer
Ansatz 100 €
6120.65400 Reisekosten
Vermessung Reduzierung
um 1.500 € auf 0 €
7800.66100 Mitgliedsbeiträge
Forstgemeinschaft (neu) neuer
Ansatz 300 €
7920.71522 Verbesserung ÖPNV Erhöhung um 125.300 €
auf
198.800 €
Im
übrigen werden die als Anlage 2 beigefügten Beschlüsse zum Stellenplan,
Vermögens-haushalt und dem Investitionsprogramm einschl. der kostenneutralen
Änderungen vom 20.09.2001 bestätigt.
Die
vom Kleingärtnerverein Harksheide beantragten Zuschüsse zur Bezuschussung einer
Sammelgrube und des Stromanschlusses können mangels Deckungsmöglichkeit nicht
berücksichtigt werden.
Frau
Hahn stellt den Antrag, zusätzlich folgende Änderungen vorzunehmen.
Vermögenshaushalt:
HHSt
5800-96030 Wanderweg
Ossenmoorpark Reduzierung um 28.200 € auf 0 €
Der
Antrag wurde mit 6 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen 1 Enthaltung mehrheitlich
angenommen.
Herr
Berg verläßt um 20:35 Uhr die Sitzung.
HHSt
6305-96040 Schulwegsicherung Erhöhung
um 49.000 € auf 100.200 €
Der
Antrag wurde mit 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig angenommen.
HHSt
6300-96040 Lärmschutzwand O&W-Str. Reduzierung um 20.800 € auf
362.700 €
sowie VE 2003 in Höhe von
20.800 €
Der
Antrag wurde mit 10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig angenommen.
Investitionshaushalt:
HHSt
6501-36200 Hummelsbüttler Steindamm, Zuweisung Kreis
2004
Reduzierung um 511.000 € auf 0 €
2005
Reduzierung um 511.000 € auf 0 €.
HHSt
6501-96000 Hummelsbüttler Steindamm, Planungs- und Baukosten
2004
Reduzierung um 1.023.000 € auf 0 €
2005
Reduzierung um 1.176.000 € auf 0 €
Der
Antrag wurde mit 9 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen mehrheitlich
angenommen.
Die
Vorlage der Verwaltung mit den zusätzlichen Änderungen wurde mit 9 Ja-Stimmen 1
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.