Sitzung: 17.01.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B01/0599
Herr
Küchler erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der
Ausschussmitglieder.
Die
Satzung der Stadt Norderstedt über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und
Ortsdurchfahrten sowie die Erstattung von Mehrkosten (Sondernutzungssatzung)
wird in der Fassung der Anlage 1 zur Vorlage Nr. B 01/0599 beschlossen.
Der
Ausschuss bittet die Verwaltung einvernehmlich, zu einer der nächsten Sitzungen
eine Synopse zu erstellen (Gegenüberstellung alte Satzung / neuer
Satzungsentwurf).
Frau
Strommer stellt den Antrag, die Beschlussfassung zu vertagen.
Der
Antrag wurde mit 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig angenommen.