Herr Dr. Freter und Herr Hanak erläutern die Vorlage und beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Der Ausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass

-          die Notunterkünfte Ulzburger Str. 209 - 213 voraussichtlich in den nächsten Wochen

      geräumt und anderen Zwecken zugeführt werden

-          im nächsten Schritt die Notunterkünfte Lütt-Wittmoor frei gemacht werden, damit die

Grundstücke verwertet werden können

-          weitere Kapazitäten bedarfsorientiert (mit Sicherheitsreserven) abgebaut werden sollen.

 

Das Sozialamt wird gebeten, zur nächsten Sitzung eine Darstellung der Pflichtaufgaben, sowie vertraglicher und freiwilliger Leistungen zu geben.

 

Herr Krebber und Herr Hagemann beantragen, die Verwaltung zu beauftragen, die betragsmäßige Höhe einer Ermäßigung für die Familien in den Notunterkünften bei einem Prozentsatz von 0% / 5% / 10% und 15% zu ermitteln und in der nächsten Ausschusssitzung am 28.02.02 mitzuteilen.

 

Der Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

 

Desweiteren wird die Mitteilungsvorlage vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

 

AUSZUG : 50, 106 (Herr Zug)