Sitzung: 06.02.2002 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr
Bialojan stellt für die Bürgerpartei den Antrag, dass die Sanierung der
Turnhalle RS Harksheide (HHSt. 2202.95090, € 664.700) auf 2003 verschoben wird.
Abstimmung: 5 Ja - Stimmen
6
Nein - Stimmen
Ergebnis: abgelehnt
Damit
bleibt es dabei, dass die Sanierung der alten Turnhalle im Jahr 2002
durchgeführt werden soll.
Herr
Hagemann stellt für die CDU - Fraktion den Antrag, die Maßnahmen:
-
GS Falkenberg, Fassadenverkleidung 2101. 95060 €
46.000
-
GS Glashütte, Fußbodensanierung 2102.95010 €
18.000
-
GS Glashütte, Dachsanierung Verwaltung 2102.95080 €
41.000
-
GS Glashütte - Süd, Dachsanierung Umkleide 2103.95020 €
32.000
-
GS Pellwormstraße, Dachsanierung 2111.95050 € 115.000
gesamt € 252.000
vom
Haushalt 2002 in das Investitionsprogramm zu schieben
Abstimmung: 5 Ja - Stimmen
6
Nein - Stimmen
Ergebnis:
abgelehnt
Somit
bleiben die genannten Maßnahmen entsprechend dem Beschluss vom 19.09.2001 des
AjfM im Grundhaushalt 2002.
Frau
Ehrenfort stellt für die SPD - Fraktion den Antrag, die Maßnahmen:
-
RS Garstedt, Sonnenschutz 2201.9505 € 15.000
-
GS Falkenberg, Außenjalousien 2101.95030 €
38.000
-
GS Gottfried-Keller-Straße, Sonnenschutz 2104.95110 €
51.000
-
HS Falkenberg, Außenjalousien 2113.95060 €
26.000
-
Gymnasium Harksheide, Sonnenschutz 2302. 95110 €
61.000
-
Küchenkonzept KiTas (VE 2003) € 50.000
gesamt € 241.000
vom
Haushalt 2002 in das Investitionsprogramm 2003 zu schieben.
Abstimmung: 7 Ja - Stimmen
4
Nein - Stimmen
Ergebnis: angenommen
Damit
werden die genannten Maßnahmen in das Investitionsprogramm 2003 geschoben.
Folgende
Maßnahmen verbleiben im Haushalt 2002:
-
GS Falkenberg, Fassadenverkleidung 2101.95060 €
46.000
-
GS Glashütte, Fußbodensanierung 2102.95010 €
18.000
-
GS Glashütte, Fenster - Umkleideräume 2101.95060 €
15.000
-
GS Glashütte, Dachsanierung Verwaltung 2101.95080 €
41.000
-
GS Glashütte - Süd, Dachsanierung Umkleide 2103.95020 €
32.000
-
GS Glashütte - Süd, Dachsanierung Sporthalle 2103.95050 €
30.000
-
GS Gottfried-Keller-Str., Fenstersanierung 2104.95020 €
21.000
-
GS Gottfried-Keller-Str., Eingänge Toilettentrakt 2104.95100 € 24.000
-
GS Harksheide-Nord, Dachsanierung 2105.95080 €
46.000
-
GS Heidberg, Sanitäranlage 2108.95130 €
77.000
-
GS Niendorfer Straße, Sanierung Trinkwasser 2110.95110 €
26.000
-
GS Pellwormstraße, Dachsanierung 2111.95050 € 115.000
-
GS Pellwormstraße, Regenschutz, Holz 2111.95060 €
18.000
-
GS Pellwormstraße, Sonnenschutz 2111.95070 €
15.000
-
GHS Friedrichsgabe, Flachdach Umkleideräume 2112.95090 €
16.000
-
RS Garstedt, Regensiel 2201.95070 €
41.000
-
RS Garstedt, Toilettensanierung 2201.95090 €
11.000
-
RS Harksheide, Toilettensanierung 2202.95020 € 8.000
-
RS SZ - Nord, Signalanlage 2203.95000 € 6.600
-
Gymnasium Harksheide, Toilettensanierung 2302.95130 €
15.000
-
Lessing-Gymnasium, Signalanlage 2303.95000 € 8.800
-
Kita No. Mitte, Sanierung Treppe und Balkon
4640.005.9508 € 26.000
gesamt € 656.400
Herr
Wochnowski stellt für die CDU - Fraktion den Antrag, € 4.000 für die
Ausstattung des Computerraums im Coppernicus Gymnasiums bereitzustellen.
Abstimmung: 5 Ja - Stimmen
1
Nein - Stimme
5
Enthaltungen
Ergebnis: angenommen
Somit
werden € 4.000 für die Ausstattung des Computerraumes im Haushalt 2002
bereitgestellt.
Frau
Reinders stellt für die Grünen Alternativen den Antrag, die Kindertagesstätten
B 173 sowie Buckhörner Moor wieder in das Investitionsprogramm für die Jahre
2003 bzw. 2005 und 2006 aufzunehmen.
B
173 West 4640.95030 €
1.000.000 2003 (Bau- und Planungskosten)
Buckhörner
Moor 4640.95011 €
100.000 2005 (Planungskosten)
Buckhörner
Moor dto. € 900.000 2006 (Baukosten)
Abstimmung: 8 Ja - Stimmen
1
Nein - Stimme
2
Enthaltungen
Ergebnis: angenommen
Somit
werden die oben genannten Positionen in das Investitionsprogramm aufgenommen.
Weiterhin
stellt Frau Reinders den Antrag,
-
die Personalkosten für 4 Jahrespraktikanten € 85.000
-
die Personalkosten für 2 halbe Stellen Küche Kita Forstweg € 33.000
zu
streichen und
-
Mittel für das Beteiligungsprojekt in Höhe von €
25.000
einzustellen.
Abstimmung: 7 Ja - Stimmen
3
Nein - Stimmen
1
Enthaltung
Ergebnis: angenommen
Frau
Ehrenfort stellt den Antrag für die SPD - Fraktion, die Mittel für die HS
Falkenberg bei der HHSt. 2100.41629 in Höhe von € 19.200 bzw. für die
Erich-Kästner-Schule bei der HHSt. 2700.41629 in Höhe von € 2.100 bzgl. der
Ganztagesbetreuung in den Verwaltungshaushalt einzustellen. Ebenso bei der HS
SZ - Süd bei der HHSt. 2100.41629 € 1.700.
Auf
der Einnahmenseite werden bei der HHSt. 2100.17110 für die HS Falkenberg €
6.800, bei der HHSt. 2700.17110 für die Erich-Kästner-Schule € 700 sowie für
die HS SZ - Süd auf der HHSt. 2100.17110 € 3.300 eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Die
Verwaltung erinnert an den Antrag der HS Falkenberg auf einen Zuschuss für das
10. Schuljahr (anteilig 2002) auf € 2.600.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Weiterhin
ist die Stelle 4601.1.5 ErzieherIn Jugendarbeit Glashütte um 9,5 Std. auf eine
Vollzeitstelle aufzustocken. Die Mehrkosten in Höhe von € 12.600 werden gedeckt
durch eine Minderausgabe in Höhe von € 12.600 auf der HHSt. 4601.41629. Somit
ergibt sich keine Mehrbelastung.
Der
Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
Auf
den HHSt. 4641.70731 + 4512.70700 (Nutzungsgebühren) ergeben sich Mehrausgaben
in Höhe von € 14.900. Auch hier ist eine vollständige Deckung über die HHSt.
2100./ 2200./ 2300.11000 möglich.
Der
Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
Die
Verwaltung gibt zur Kenntnis, dass sich die Kosten für die Sanierung
Kleinspielfeld SZ - Süd und SZ - Nord wie folgt verändern:
Sanierung
Kleinspielfeld SZ - Nord € 12.800 + € 14.100 = € 26.900
Sanierung
Kleinspielfeld SZ - Süd € 41.000 - € 14.100 = € 26.900
Der
Gesamtbetrag ändert sich somit nicht.
Der
Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
Analog
zur Heilpädagogin Tannenhofstraße muss auch in der Kita Storchengang eine neue
Heilpädagogin eingestellt werden. Eine Erhöhung des Gesamtbetrages entsteht
nicht, da die Finanzierung über Zuschüsse des Landes gesichert ist.
Der
Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
Auf
der HHSt. 2100.16220 ist ein Ansatz in Höhe von € 41.300 zu schaffen, dieser
wurde aufgrund eines Übertragungsfehlers nicht berücksichtigt.
Weiterhin
reduzieren sich die Personalkosten Reinigung auf der HHSt. 2100.67940 von €
1.237.900 um € 94.200 auf € 1.143.700.
Der
Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
Der
Ausschuss für junge Menschen beschließt:
1.
den
Verwaltungshaushalt des Amtes für junge Menschen analog des
Verwaltungsentwurfes für den Grundhaushalt 2002 unter Berücksichtigung und
Einarbeitung der am 19.09.2001 bzw. in der heutigen Sitzung gefaßten
Beschlüsse:
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2.
die
dem Amt für junge Menschen zugeordneten Haushaltsstellen des
Vermögenshaushaltes gemäß der beigefügten Anlage 2 der Vorlage B 01 / 0617 für
den Grundhaushalt 2002 unter Berücksichtigung und Einarbeitung der am
19.09.2001 bzw. in der heutigen Sitzung gefaßten Beschlüsse:
Abstimmung: 6
Ja - Stimmen
4 Nein - Stimmen
1 Enthaltung
Ergebnis: angenommen
3.
die
dem Amt für junge Menschen zugeordneten Haushaltsstellen des
Investitionsprogrammes gem. der beigefügten Anlage 3 der Vorlage B 01 / 0617
für den Grundhaushalt 2002 unter Berücksichtigung und Einarbeitung der am
19.09.2001 bzw. in der heutigen Sitzung gefaßten Beschlüsse:
Abstimmung: 6
Ja - Stimmen
0 Nein - Stimmen
5 Enthaltungen
Ergebnis: angenommen
4.
den
Gesamthaushalt 2002 des Amtes für junge Menschen unter Berücksichtigung und
Einarbeitung der am 19.09.2001 bzw. in der heutigen Sitzung gefaßten
Beschlüsse:
Abstimmung: 6
Ja - Stimmen
0 Nein - Stimmen
5 Enthaltungen
Ergebnis: angenommen