Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Bialojan stellt für die Bürgerpartei den Antrag, dass die Sanierung der Turnhalle RS Harksheide (HHSt. 2202.95090, € 664.700) auf 2003 verschoben wird.

Abstimmung:                5 Ja - Stimmen

                                6 Nein - Stimmen

Ergebnis:                abgelehnt

Damit bleibt es dabei, dass die Sanierung der alten Turnhalle im Jahr 2002 durchgeführt werden soll.

 

 

Herr Hagemann stellt für die CDU - Fraktion den Antrag, die Maßnahmen:

- GS Falkenberg, Fassadenverkleidung                         2101. 95060         46.000

- GS Glashütte, Fußbodensanierung                                           2102.95010               18.000

- GS Glashütte, Dachsanierung Verwaltung                           2102.95080               41.000

- GS Glashütte - Süd, Dachsanierung Umkleide                2103.95020               32.000

- GS Pellwormstraße, Dachsanierung                    2111.95050            € 115.000

                                                                                                             gesamt                   € 252.000

vom Haushalt 2002 in das Investitionsprogramm zu schieben

Abstimmung:                5 Ja - Stimmen

                                6 Nein - Stimmen

Ergebnis:                 abgelehnt             

Somit bleiben die genannten Maßnahmen entsprechend dem Beschluss vom 19.09.2001 des AjfM im Grundhaushalt 2002.

 

 

Frau Ehrenfort stellt für die SPD - Fraktion den Antrag, die Maßnahmen:

- RS Garstedt, Sonnenschutz                                                     2201.9505                 15.000

- GS Falkenberg, Außenjalousien                                   2101.95030               38.000

- GS Gottfried-Keller-Straße, Sonnenschutz                      2104.95110               51.000

- HS Falkenberg, Außenjalousien                                   2113.95060               26.000

- Gymnasium Harksheide, Sonnenschutz                      2302. 95110         61.000

- Küchenkonzept KiTas (VE 2003)                                                                     50.000

                                                                                                             gesamt                   € 241.000

vom Haushalt 2002 in das Investitionsprogramm 2003 zu schieben.

Abstimmung:                7 Ja - Stimmen

                                4 Nein - Stimmen

Ergebnis:                angenommen

Damit werden die genannten Maßnahmen in das Investitionsprogramm 2003 geschoben.

 

Folgende Maßnahmen verbleiben im Haushalt 2002:

- GS Falkenberg, Fassadenverkleidung                         2101.95060               46.000

- GS Glashütte, Fußbodensanierung                                           2102.95010               18.000

- GS Glashütte, Fenster - Umkleideräume                    2101.95060               15.000

- GS Glashütte, Dachsanierung Verwaltung                           2101.95080               41.000

- GS Glashütte - Süd, Dachsanierung Umkleide                2103.95020               32.000

- GS Glashütte - Süd, Dachsanierung Sporthalle                2103.95050               30.000

- GS Gottfried-Keller-Str., Fenstersanierung                                2104.95020               21.000

- GS Gottfried-Keller-Str., Eingänge Toilettentrakt                2104.95100               24.000

- GS Harksheide-Nord, Dachsanierung                    2105.95080               46.000

- GS Heidberg, Sanitäranlage                                                      2108.95130               77.000

- GS Niendorfer Straße, Sanierung Trinkwasser                2110.95110               26.000

- GS Pellwormstraße, Dachsanierung                    2111.95050            € 115.000

- GS Pellwormstraße, Regenschutz, Holz                        2111.95060               18.000

- GS Pellwormstraße, Sonnenschutz                                      2111.95070               15.000

- GHS Friedrichsgabe, Flachdach Umkleideräume                2112.95090               16.000

- RS Garstedt, Regensiel                                                             2201.95070               41.000

- RS Garstedt, Toilettensanierung                                             2201.95090               11.000

- RS Harksheide, Toilettensanierung                                             2202.95020                 8.000

- RS SZ - Nord, Signalanlage                                                        2203.95000                 6.600

- Gymnasium Harksheide, Toilettensanierung                2302.95130               15.000

- Lessing-Gymnasium, Signalanlage                                         2303.95000                 8.800

- Kita No. Mitte, Sanierung Treppe und Balkon  4640.005.9508                   26.000

                                                                                                             gesamt                € 656.400

 

 

Herr Wochnowski stellt für die CDU - Fraktion den Antrag, € 4.000 für die Ausstattung des Computerraums im Coppernicus Gymnasiums bereitzustellen.

Abstimmung:                5 Ja - Stimmen

                                1 Nein - Stimme

                                5 Enthaltungen

Ergebnis:                angenommen

Somit werden € 4.000 für die Ausstattung des Computerraumes im Haushalt 2002 bereitgestellt.

 

 

Frau Reinders stellt für die Grünen Alternativen den Antrag, die Kindertagesstätten B 173 sowie Buckhörner Moor wieder in das Investitionsprogramm für die Jahre 2003 bzw. 2005 und 2006 aufzunehmen.

B 173 West                           4640.95030            € 1.000.000                2003                (Bau- und Planungskosten)

Buckhörner Moor                4640.95011                100.000   2005                (Planungskosten)

Buckhörner Moor                dto.                             900.000   2006                (Baukosten)

Abstimmung:                8 Ja - Stimmen

                                1 Nein - Stimme

                                2 Enthaltungen

Ergebnis:                angenommen

Somit werden die oben genannten Positionen in das Investitionsprogramm aufgenommen.

 

Weiterhin stellt Frau Reinders den Antrag,

- die Personalkosten für 4 Jahrespraktikanten                                             € 85.000

- die Personalkosten für 2 halbe Stellen Küche Kita Forstweg                € 33.000

zu streichen und

- Mittel für das Beteiligungsprojekt in Höhe von                                     € 25.000

einzustellen.

Abstimmung:                7 Ja - Stimmen

                                3 Nein - Stimmen

                                1 Enthaltung

Ergebnis:                angenommen

 

Frau Ehrenfort stellt den Antrag für die SPD - Fraktion, die Mittel für die HS Falkenberg bei der HHSt. 2100.41629 in Höhe von € 19.200 bzw. für die Erich-Kästner-Schule bei der HHSt. 2700.41629 in Höhe von € 2.100 bzgl. der Ganztagesbetreuung in den Verwaltungshaushalt einzustellen. Ebenso bei der HS SZ - Süd bei der HHSt. 2100.41629 € 1.700.

Auf der Einnahmenseite werden bei der HHSt. 2100.17110 für die HS Falkenberg € 6.800, bei der HHSt. 2700.17110 für die Erich-Kästner-Schule € 700 sowie für die HS SZ - Süd auf der HHSt. 2100.17110 € 3.300 eingestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Verwaltung erinnert an den Antrag der HS Falkenberg auf einen Zuschuss für das 10. Schuljahr (anteilig 2002) auf € 2.600.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Weiterhin ist die Stelle 4601.1.5 ErzieherIn Jugendarbeit Glashütte um 9,5 Std. auf eine Vollzeitstelle aufzustocken. Die Mehrkosten in Höhe von € 12.600 werden gedeckt durch eine Minderausgabe in Höhe von € 12.600 auf der HHSt. 4601.41629. Somit ergibt sich keine Mehrbelastung.

Der Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

 

Auf den HHSt. 4641.70731 + 4512.70700 (Nutzungsgebühren) ergeben sich Mehrausgaben in Höhe von € 14.900. Auch hier ist eine vollständige Deckung über die HHSt. 2100./ 2200./ 2300.11000 möglich.

Der Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung gibt zur Kenntnis, dass sich die Kosten für die Sanierung Kleinspielfeld SZ - Süd und SZ - Nord wie folgt verändern:

Sanierung Kleinspielfeld SZ - Nord                                    € 12.800 + € 14.100 = € 26.900

Sanierung Kleinspielfeld SZ - Süd                                      € 41.000 -  € 14.100 = € 26.900

Der Gesamtbetrag ändert sich somit nicht.

Der Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Analog zur Heilpädagogin Tannenhofstraße muss auch in der Kita Storchengang eine neue Heilpädagogin eingestellt werden. Eine Erhöhung des Gesamtbetrages entsteht nicht, da die Finanzierung über Zuschüsse des Landes gesichert ist.

Der Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

 

Auf der HHSt. 2100.16220 ist ein Ansatz in Höhe von € 41.300 zu schaffen, dieser wurde aufgrund eines Übertragungsfehlers nicht berücksichtigt.

Weiterhin reduzieren sich die Personalkosten Reinigung auf der HHSt. 2100.67940 von € 1.237.900 um € 94.200 auf € 1.143.700.

Der Ausschuss nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Der Ausschuss für junge Menschen beschließt:

 

1.        den Verwaltungshaushalt des Amtes für junge Menschen analog des Verwaltungsentwurfes für den Grundhaushalt 2002 unter Berücksichtigung und Einarbeitung der am 19.09.2001 bzw. in der heutigen Sitzung gefaßten Beschlüsse:

 

Abstimmungsergebnis:        einstimmig

 

 

2.        die dem Amt für junge Menschen zugeordneten Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gemäß der beigefügten Anlage 2 der Vorlage B 01 / 0617 für den Grundhaushalt 2002 unter Berücksichtigung und Einarbeitung der am 19.09.2001 bzw. in der heutigen Sitzung gefaßten Beschlüsse:

 

Abstimmung:      6 Ja - Stimmen

                               4 Nein - Stimmen

                               1 Enthaltung

Ergebnis:              angenommen

 

 

3.        die dem Amt für junge Menschen zugeordneten Haushaltsstellen des Investitionsprogrammes gem. der beigefügten Anlage 3 der Vorlage B 01 / 0617 für den Grundhaushalt 2002 unter Berücksichtigung und Einarbeitung der am 19.09.2001 bzw. in der heutigen Sitzung gefaßten Beschlüsse:

 

Abstimmung:      6 Ja - Stimmen

                               0 Nein - Stimmen

                               5 Enthaltungen

Ergebnis:              angenommen

 

4.        den Gesamthaushalt 2002 des Amtes für junge Menschen unter Berücksichtigung und Einarbeitung der am 19.09.2001 bzw. in der heutigen Sitzung gefaßten Beschlüsse:

 

Abstimmung:      6 Ja - Stimmen

                               0 Nein - Stimmen

                               5 Enthaltungen

Ergebnis:              angenommen