Herr Hutterer gibt als Anlage 3 die Beantwortung der Anfrage von Frau Plaschnick aus der Sitzung des Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften vom 14.02.02 zum IT Competence Center zu Protokoll.

 

Die CDU beantragt:

"Der Kostendeckungsgrad der VHS wird auf 70 % und damit wird der Zuschussbedarf auf 700.000 € für den Haushalt 2003 festgesetzt. Die Verwaltung wird gebeten, ein entsprechendes Konzept zu entwickeln. Ferner bitten wir um eine Aufstellung jener Kurse oder Kursbereiche, die kostendeckend arbeiten und jener, die bezuschusst werden."

 

Die FDP beantragt die Schließung der Stadtbildstelle bzw. die Rückübertragung an den Kreis.

 

Die Bürgerpartei spricht sich ebenfalls für die Schließung der Stadtbildstelle aus.

 

Die SPD beantragt:

"Die Verwaltung wird gebeten, die im folgenden aufgeführten Punkte dahingehend zu prüfen, wie der Zuschussbedarf reduziert werden kann. Hierbei sind Vor- und Nachteile von Maßnahmen aufzuzeigen:

·         Einnahmeverbesserung, Grundentgeltsatz jährlich, erhöhen 5 Jahres-Paln

·         Struktur (Zusammenlegung von Fachbereichen und langfristige Einsparung von Personalkosten: Sprachen, , kaufm.Praxis, Grundbildung; Auslastung Fachräume überprüfen: VHS Küche, Pavillon am Böhmerwald, Umweltlabor, EDV Räume)

·         Erhöhung der Mindestteilnehmerzahl bzw. Gebühren für kleinere Gruppen stärker erhöhen

·         EDV Schulungsraum der Stadt in die VHS integrieren

·         Organisation der Bedienstetenschulung der Stadt an die VHS übertragen

 

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften lehnt die von der FDP sowie der Bürgerpartei vorgeschlagene Prüfung der Schließung bzw. der Übergabe der Stadtbildstelle an den Kreis Segeberg mit 6 nein bei 4 ja Stimmen ab.

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt dann einstimmig den Prüfantrag der SPD.

 

Die von der CDU gewünschte Aufstellung der kostendeckend bzw. nicht kostendeckend durchgeführten Kurse soll trotzdem erstellt werden.