Frage von Frau Hahn aus der Sitzung des Hauptausschusses am 18.03.2002, TOP 6.9:

 

Frau Hahn weist auf die Haushaltsausgabereste zum Jahresende 2001 hin. Bei den Haushaltsstellen 0620.93500 - Zentrale Beschaffungsstelle, Beschaffung bewegliches Vermögen und 1120.95000 - Umweltschutz Klimaschutz sind Beträge in den Abgang gestellt worden. Frau Hahn möchte wissen, wieso dies geschehen ist und warum in diesen Fällen nicht über die Tertialberichte informiert wurde, dass die Maßnahmen nicht laufen.

 

Antwort:

 

1120.95000 – Umweltschutz Klimaschutz

Das Amt für Gebäudewirtschaft berichtet dazu, dass diese Mittel ursprünglich für die Leuchtensanierung im Schulzentrum-Süd bereitgestellt und vorgemerkt wurden (100 TDM). Die Mittel sind bereits eine Übertragung aus 2000. Zusätzlich gab es eine Vormerkung von 100 TDM auf der Haushaltsstelle 2000.95000 (gem. Beschluss Ausschuss Planung, Bau und Verkehr, Vorlage vom 27.3.2001).

Die Ausschreibung ergab eine gegenüber der Planung um 100 TDM reduzierte Endsumme, die aus der Haushaltsstelle 2000.95000 beglichen wurde. Die zweite Vormerkung blieb leider irrtümlich bestehen und ging, da es sich bereits um übertragene Mittel handelte, in Abgang.

Wesentlich ist aber, dass die geplante Maßnahme durchgeführt wurde, weshalb es im Vorlauf zum Tertialbericht keine Auffälligkeit gab. Außerdem war der Stichtag für den Bericht der 31.12.2001, zu dem die einzelnen zu übertragenden und abgehenden Beträge noch nicht genau bekannt waren, da vielfach noch Umbuchungen und Schlussrechnungen ausstanden.

 

0620.93500 – Beschaffung bewegliches Vermögen bei der zentralen Beschaffungsstelle

Aus dieser Haushaltsstelle wurden Mittel zur Deckung für die dringend notwendigen Arbeiten an der Telefonanlage bereitgestellt. Darüber ist im Tertialbericht des Hauptamts auf Seite 4 berichtet worden, allerdings ohne den Bezug zur konkreten Haushaltsstelle zu nennen. Die Beauftragung der Arbeiten fand im Dezember 2001 statt.

 

Protokollauszug: Abt. 106