Sitzung: 24.04.2002 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0210
Herr
Grote berichtet über Gespräche mit dem Innenministerium in Kiel, in denen es um
die Steuerkraft des Landes und der Gemeinden ging. Er berichtet über die
Haushaltssituation bei der Stadt Norderstedt. Der Bürgermeister erläutert, dass
laut der aktuell vorliegenden Zahlen, die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt
Norderstedt stark rückläufig sind Herr Grote führt fort, es werde angestrebt,
analog dem Verwaltungshaushalt, auch eine Budgetierung in Teilbereichen des
Vermögenshaushaltes einzuführen, er gibt einen Ausblick auf die Planungen für
das Jahr 2003. Es wird ein schriftlicher Bericht dem Protokoll beigefügt.
Herr
Grote geht auf die Vorlage zur Terminplanung für die Haushaltsberatungen zum
Haushalt 2003 ein, es soll bei den Terminen 24.06-Beratung im Hauptausschuss
und 26.06-Beratungen im Ausschusses für Finanzen, Werke und Wirtschaft.
bleiben.
Der
Vorsitzende läßt über die Vorlage zur Terminplanung Haushaltsberatungen
abstimmen.
Beschluss:
Der
Ausschuß für Finanzen, Werke und Wirtschaft beschließt den als Anlage
beigefügten Terminplan für die Aufstellung des Haushaltes 2003, die von der
Verwaltung vorgesehenen Änderungen zum
Haushaltsaufstellungsverfahren werden zur Kenntnis genommen.
Die
Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen
Protokollauszug:
Amt 20,
106