TOP Ö 7: Terminplanung für die Aufstellung des Haushaltes 2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Grote berichtet über Gespräche mit dem Innenministerium in Kiel, in denen es um die Steuerkraft des Landes und der Gemeinden ging. Er berichtet über die Haushaltssituation bei der Stadt Norderstedt. Der Bürgermeister erläutert, dass laut der aktuell vorliegenden Zahlen, die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Norderstedt stark rückläufig sind Herr Grote führt fort, es werde angestrebt, analog dem Verwaltungshaushalt, auch eine Budgetierung in Teilbereichen des Vermögenshaushaltes einzuführen, er gibt einen Ausblick auf die Planungen für das Jahr 2003. Es wird ein schriftlicher Bericht dem Protokoll beigefügt.

 

Herr Grote geht auf die Vorlage zur Terminplanung für die Haushaltsberatungen zum Haushalt 2003 ein, es soll bei den Terminen 24.06-Beratung im Hauptausschuss und 26.06-Beratungen im Ausschusses für Finanzen, Werke und Wirtschaft. bleiben.

Der Vorsitzende läßt über die Vorlage zur Terminplanung Haushaltsberatungen abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuß für Finanzen, Werke und Wirtschaft beschließt den als Anlage beigefügten Terminplan für die Aufstellung des Haushaltes 2003, die von der Verwaltung vorgesehenen Änderungen  zum Haushaltsaufstellungsverfahren werden zur Kenntnis genommen.

 

Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen einstimmig beschlossen

 

 

Protokollauszug:  Amt 20, 106