Sitzung: 15.05.2002 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:7 NEIN-Stimmen:3 Enthaltungen:1
Vorlage: B02/0246
Herr
Kurzewitz beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.
Frau
Hahn stellt folgende Anfragen:
"Bedarfsabholung
- noch offen
im
Sachverhalt:
1100
l - Container
Warum
wird in der Kalkulation nicht der Stand März 02 aufgenommen ?
Klarstellung
Gewerbeabfall (Blatt A Menge):
II
Entsorgung gewerbl. Abfälle
III
Entsorgungsanlage
IV
Entsorgung über Dritte
Was
leistet die Stadt, welche Mengen, usw. ?
Was
entsorgen Dritte ?
Ermittlung
Express-Sperrmüll-Gebühr:
Abrechnung
von Abfällen entfällt, da Gesamtmenge schon in die Kalkulation einfließt.
Warum
sind die Personalkosten, Verwaltung, Fahrzeugunterhaltung so hoch angesetzt ?
Vergleich Gewerbeabfall (Systemabfuhr)
Warum
tritt die Nachtragssatzung nicht rückwirkend zum 01.01.2002 in Kraft ?"
Frau
Hahn beantragt, den Tagesordnungspunkt bis zur Junisitzung zu vertagen.
Die
Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Der
Antrag wurde mit 7 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
beschlossen.
Protokollauszug: |
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