Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Frau Reinders bittet darum, dass dem Ausschuss mitgeteilt wird, wenn beschlossene Mittel nicht verwendet oder für andere Investitionen ausgegeben werden.

 

 

 

Der Ausschuß für junge Menschen nimmt die durch die Verwaltung geprüften Anträge auf Investitionskostenzuschüsse der nichtstädtischen Träger von Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2003 zur Kenntnis.

 

Der Ausschuß für junge Menschen gewährt den nichtstädtischen Trägern von Kindertageseinrichtungen unter Vorbehalt der Bereitstellung der Haushaltsmittel im Grundhaushalt 2003 entsprechend der Prüfungen durch die Verwaltung (gemäß der aufgestellten Prioritätenliste) einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von maximal 90 % der veranschlagten Kosten.

 

Eine weitere Behandlung der einzelnen Anträge auf Investitionskostenzuschüsse im Jahr 2003 erfolgt nicht.

 

Die Verwaltung wird gebeten für den Grundhaushalt 2003 auf der Haushaltsstelle 4641.98700 – Zuschüsse Kindergartenträger – Haushaltsmittel in Höhe von 47.000,00 € einzuwerben.

 

Der Haushaltsansatz im Investitionsprogramm für die folgenden Jahre ist entsprechend auf 47.000,-- € zu erhöhen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig