Sitzung: 15.05.2002 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0241
Frau
Reinders bittet darum, dass dem Ausschuss mitgeteilt wird, wenn beschlossene
Mittel nicht verwendet oder für andere Investitionen ausgegeben werden.
Der
Ausschuß für junge Menschen nimmt die durch die Verwaltung geprüften Anträge
auf Investitionskostenzuschüsse der nichtstädtischen Träger von
Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2003 zur Kenntnis.
Der
Ausschuß für junge Menschen gewährt den nichtstädtischen Trägern von
Kindertageseinrichtungen unter Vorbehalt der Bereitstellung der Haushaltsmittel
im Grundhaushalt 2003 entsprechend der Prüfungen durch die Verwaltung (gemäß
der aufgestellten Prioritätenliste) einen Investitionskostenzuschuss in Höhe
von maximal 90 % der veranschlagten Kosten.
Eine
weitere Behandlung der einzelnen Anträge auf Investitionskostenzuschüsse im
Jahr 2003 erfolgt nicht.
Die
Verwaltung wird gebeten für den Grundhaushalt 2003 auf der Haushaltsstelle
4641.98700 – Zuschüsse Kindergartenträger – Haushaltsmittel in Höhe von
47.000,00 € einzuwerben.
Der
Haushaltsansatz im Investitionsprogramm für die folgenden Jahre ist
entsprechend auf 47.000,-- € zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig