Es ergibt sich eine Diskussion zu dem Bericht. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden von den Vertretern der Verwaltung beantwortet.

 

In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Werke und Wirtschaft am 13.03.2002 wurde um eine Aufstellung über die Haushalts- und Kasseneinnahmereste zum Jahreswechsel 2001 - 2002 gebeten.

 

 

1. Haushaltseinnahmereste

 

Die vom Haushaltsjahr 2001 nach 2002 vorgetragenen Haushaltsausgabereste stellen sich wie folgt dar:

 

Haushaltsstelle	Bezeichnung	Haushalts- ansatz DM	Anordnungs-soll DM	Übertragen   DM	Übertragen   EUR
2114.36101	Hauptschule im Schulzentrum Süd, Zuweisung Land Fassadensanierung	4.500,00	0,00	4.500,00	2.300,81
2202.36100	Realschule Garstedt, Zuweisung Land -Totalsanierung Turnhalle-	48.000,00	0,00	48.000,00	24.542,01
2204.36101	Realschule im Schulzentrum Süd, Zuweisung Land Fassadensanierung	11.700,00	0,00	11.700,00	5.982,12
2301.36103	Coppernicus Gymnasium Zuweisung Land Fenstersanierung	30.000,00	0,00	30.000,00	15.338,76
3006.36500	Mehrzwecksäle im Forum, Zuweisung Treuhandvermögen	3.000.000,00	0,00	3.000.000,00	1.533.875,64
7913.33000	Verlängerung U-Bahn, Rückfluß Baukosten VGN	370.000,00	0,00	370.000,00	189.178,00
		3.464.200	0,00	3.464.200,00	1.771.217,34

 

 

 

2. Kasseneinnahmereste

 

Die Summe der Kasseneinnahmereste setzt sich aus einer Vielzahl von Einzelpositionen zusammen. Nachfolgend sind neben den Restesummen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die wesentlichen größeren Positionen dargestellt:

 

Verwaltungshaushalt

 

Im Verwaltungshaushalt wurden am Jahresende 2001

Kasseneinnahmereste in Höhe von  10.770.927,31 DM

gebildet.                                                                                               ( 5.507.087,69 EUR)

 

Wesentliche Anteile an den Kasseneinnahmeresten:

- Gewinnablieferung der Stadtwerke 1.373.824,63 DM

(702.425,38 EUR)

- Konzessionsabgaben der Stadtwerke 2.732.000,00 DM

(1.396.849,42 EUR)                    

  Die Zahlungen für Gewinnablieferung und Konzessionsabgaben wurden zwischenzeitlich

  von den Stadtwerken geleistet.

 

 

 

- Gewerbesteuerforderungen 4.640.392,96 DM

         (2.372.595,25 EUR)

  Der Haushaltsansatz betrug in 2001   77,2 Mio. DM. Der Kasseneinnahmerest setzt sich aus

  diversen Einzelpositionen zusammen, ursächlich sind offene Insolvenzen, Ratenzahlungen

  und Zahlungsunfähigkeit einzelner Betriebe.

 

- Nutzungsentschädigungen bei Einrichtungen f. Aussiedler u.

  Ausländer                                                                                        249.382,42 DM

                                                                                                                                          (127.507,21 EUR)

 

Vermögenshaushalt

 

Im Vermögenshaushalt wurden am Jahresende 2001

Kasseneinnahmereste in Höhe von  5.896.869,46 DM

gebildet.                                                                                                 (3.015.021,48 EUR)

 

Wesentliche Anteile an den Kasseneinnahmeresten:

- Zuweisung Städtebauförderungsmittel für P+R-Anlagen

   Norderstedt-Mitte                                                                             2.640.000,00 DM

                                                                                                               (1.349.810,57 EUR)

- Zuweisung Städtebauförderungsmittel für Grundschule

   Pellwormstraße     969.700,00 DM

                                                                                                                                        (495.799,74 EUR)

  

- Erschließungs- und Straßenkostenbeiträge    855.312,22 DM

   (Ratenzahlungen und offene  Widersprüche)                                                (437.314,20 EUR)

 

- Erstattung Stadtwerke Verstärkung Eigenkapital -Abrg. Vorjahr-          710.453,00 DM

                                                                                                                  (363.248,86 EUR) 

  Die Zahlung wurde von den Stadtwerken zwischenzeitlich geleistet.

 

 

Protokollauszug:  Amt 20, 106