Zunächst begrüßt Herr Nicolai die zu diesem Punkt anwesenden Gäste, Frau Lorenzen, Schulleiterin der Erich-Kästner-Schule, und Herrn Lühr, Schulleiter der Hauptschule Falkenberg, und bittet den Ausschuss, diesen zu diesem Punkt gegebenenfalls Rederecht zu erteilen.

Hiergegen erheben sich keinerlei Einwände.

 

 

 

Es ergibt sich eine ausführliche Diskussion, während der Frau Lorenzen und Herr Lühr sowie Herr Bertram von der Verwaltung verschiedene Fragen der Ausschussmitglieder beantworten.

 

 

20:04 - 20:14 Uhr: Sitzungsunterbrechung           

 

 

Nach einer erneuten Diskussion stellt Frau Ehrenfort für die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

 

 

Der Ausschuss für junge Menschen bittet die Verwaltung, zunächst einen Gesamtfinanzierungsplan für dieses Projekt vorzulegen.

Die danach notwendigen Mittel sollen im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Grundhaushalt 2003 seitens der Verwaltung beantragt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

bei 5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt

 

 

 

 

Anschließend erfolgt die Abstimmung gemäß Vorlage:

 

 

Der Ausschuss für junge Menschen bittet die Stadtvertretung, in der Sitzung am 18.06.2002 der Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 26.700 € bei der Hh.-Stelle 2113.95080 – Hauptschule Falkenberg; Bauliche Veränderungen Küche – zuzustimmen.

 

Deckungsmittel stehen durch Minderausgaben bei den Hh.-Stellen 2114/2204/2304.95080 – Schulzentrum-Süd; Pumpen und Absperrarmaturen – zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

bei 5- Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt

 

 

 

 

(Redaktionelle Anmerkung: diese Vorlage wird - wie vorgesehen, nach Rücksprache mit dem Rechtsamt - am 18.06.2002 in der Stadtvertretung behandelt.)