Herr Erster Stadtrat Dr.Freter gibt einige grundsätzliche Erläuterungen zur Behandlung der Vorlagen zur Haushaltskonsolidierung im Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften. Er läßt eine Aufstellung der möglichen Einsparungen im Bereich des FORUM zur Haushaltskonsolidierung verteilen (siehe Anlage 2).

 

 

Aufgrund der späten Zustellung der Vorlagen und der daraus resultierend nicht ausreichenden Zeit zur Behandlung in den Fraktionen beschließt der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften einstimmig auf Vorschlag von Herrn Kühl die Vertagung der Beschlussfassungen auf eine Sondersitzung des Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften am 04.07.02. Die einzelnen Vorlagen sollen aber in der heutigen Sitzung vorberaten werden.

 

Herr Bostelmann erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Er weist insbesondere auf die Fragen der Zuordnung der entstehenden Kosten bei den Deutschkursen sowie den Angeboten für Behinderte hin. Hier ist das Budget der Volkshochschule nicht richtig, ähnlich wie bei den Deutschkursen für Kinder in den Kitas sollte über eine Umbuchung aus dem Sozialbudget nachgedacht werden.