Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:7 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:0

Die Tagesordnungspunkte 6, 7 und 8 werden gemeinsam aufgerufen

 

Herr Lange erläutert den gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion.

 

 

Der Ausschuss diskutiert über den gemeinsamen Antrag.

 

Herr Paschen erscheint um 20.30 Uhr zur Sitzung.

 

Herr Limbacher stellt den Antrag, dass über die Punkte des CDU-Antrages einzeln abgestimmt wird.

 

Herr Limbacher und Herr Paschen erläutern den Antrag der CDU-Fraktion.

 

Der Ausschuss diskutiert den Antrag der CDU-Fraktion

 

Über den Punkt A wird insgesamt abgestimmt, über den Punkt B je einzelner Unterpunkt, über die Unterpunkte 1 und 2 erübrigt sich eine Abstimmung, da diese schon im gemeinsamen Antrag von SPD und FDP enthalten sind. Die Punkte C - F werden von der Fraktion zurückgezogen.

 

Herr Paschen übernimmt um 21.05 Uhr den Vorsitz der Sitzung.

 

Herr Deventer gibt einleitend einen Ausblick auf den Stand des Verfahrens.

 

Herr Jennrich von PPL erläutert das Leitbild Flächennutzungsplan.

 

Herr Hermanns von TGP erläutert das Leitbild Landschaftsplan.

 

Herr Mahnke vom Büro SHP erläutert das Leitbild Verkehrsentwicklungsplan.

 

Herr Brünning erläutert das Leitbild Lärmminderungsplan.

 

Anschliessend beantworten die Herren Fragen des Ausschusses.

 

Herr Limbacher erläutert die Haltung der CDU-Fraktion

 

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr nimmt die in den Anlagen und Karten 1-4 dieser Vorlage dargestellten Leitbilder und sektoralen Zielkonzepte für den Flächennutzungsplan, den Landschaftsplan, den Verkehrsentwicklungsplan sowie den Lärmminderungsplan zustimmend zur Kenntnis und beauftragt auf dieser Grundlage die Verwaltung mit der Erstellung von integrierten Vorentwürfen für den weiteren Planungsprozess.

 

Die Vorlage wurde mit 7 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen