Sitzung: 20.06.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:7 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0328
Die
Tagesordnungspunkte 6, 7 und 8 werden gemeinsam aufgerufen
Herr
Lange erläutert den gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion.
Der
Ausschuss diskutiert über den gemeinsamen Antrag.
Herr
Paschen erscheint um 20.30 Uhr zur Sitzung.
Herr
Limbacher stellt den Antrag, dass über die Punkte des CDU-Antrages einzeln
abgestimmt wird.
Herr
Limbacher und Herr Paschen erläutern den Antrag der CDU-Fraktion.
Der
Ausschuss diskutiert den Antrag der CDU-Fraktion
Über
den Punkt A wird insgesamt abgestimmt, über den Punkt B je einzelner
Unterpunkt, über die Unterpunkte 1 und 2 erübrigt sich eine Abstimmung, da
diese schon im gemeinsamen Antrag von SPD und FDP enthalten sind. Die Punkte C
- F werden von der Fraktion zurückgezogen.
Herr
Paschen übernimmt um 21.05 Uhr den Vorsitz der Sitzung.
Herr
Deventer gibt einleitend einen Ausblick auf den Stand des Verfahrens.
Herr
Jennrich von PPL erläutert das Leitbild Flächennutzungsplan.
Herr
Hermanns von TGP erläutert das Leitbild Landschaftsplan.
Herr
Mahnke vom Büro SHP erläutert das Leitbild Verkehrsentwicklungsplan.
Herr
Brünning erläutert das Leitbild Lärmminderungsplan.
Anschliessend
beantworten die Herren Fragen des Ausschusses.
Herr
Limbacher erläutert die Haltung der CDU-Fraktion
Beschluss:
Der
Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr nimmt die in den Anlagen und Karten 1-4
dieser Vorlage dargestellten Leitbilder und sektoralen Zielkonzepte für den
Flächennutzungsplan, den Landschaftsplan, den Verkehrsentwicklungsplan sowie
den Lärmminderungsplan zustimmend zur Kenntnis und beauftragt auf dieser
Grundlage die Verwaltung mit der Erstellung von integrierten Vorentwürfen für
den weiteren Planungsprozess.
Die
Vorlage wurde mit 7 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich
beschlossen