Sitzung: 20.06.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Es
werden folgende Anträge zur Änderung der Tagesordnung gestellt.
Herr
Paschen hat telefonisch bei der Vorsitzenden gewünscht, dass die
Tagesordnungspunkte 3 und 4 der Einladung mit dem Tagesordnungspunkt 7 der
Einladung gemeinsam beraten werden, und dass der Tagesordnungspunkt 6 der
Einladung davor beraten wird.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja- Stimmen, damit angenommen
Neue
Tagesordnungspunkte 3, 5, 6 und 7
Frau
Hahn beantragt, den Tagesordnungspunkt 11 der Einladung von der Beratung
abzusetzen
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen, damit angenommen
Die
Verwaltung bittet um die Aufnahme der Vorlagen B 02/0167, B 02/0168 und M
02/0167.1 per Dringlichkeit.
Herr
Lange bittet, dass vor der Wiederaufnahme der Ausschuss für junge Menschen
darlegen soll, ob dieser dort an der bisherigen Planung festhält.
Abstimmungsergebnis
zur Dringlichkeit: 4 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, damit abgelehnt.
Die
Verwaltung bittet um die Aufnahme der Vorlage B 02/0322 per Dringlichkeit.
Abstimmungsergebnis
zur Dringlichkeit:1 Ja-Stimme. 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, damit abgelehnt.
Abstimmungsergebnis
zur Tagesordnung: einstimmig