Sitzung: 26.06.2002 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Die
Öffentlichkeit wird von der Beratung ausgeschlossen.
Herr
Grote erklärt, aufgrund der kürzlich veröffentlichten Zeitungsartikel gäbe es
dringenden Beratungsdarf. Er hält einleitend einen Vortrag, in dem die
Zielvorgaben für die Stadtwerke und deren bisherige Umsetzung visuell
unterstützt erläutert werden.
Im
Anschluss daran ergibt sich eine ausführliche Diskussion. Herr Grote, Herr
Hallwachs und die Herren Seedorff und Gengelbach antworten auf Fragen der
Ausschussmitglieder.
Herr
Andt nimmt ab 19.10 Uhr an der Sitzung teil. Herr Paustenbach verläßt die
Sitzung um 19.52 Uhr.
Der
Ausschuss einigt sich nach Abschluss der Aussprache auf folgende
einvernehmliche Formulierungen:
1.
Es
wurde über die Presseartikel zu den Stadtwerken diskutiert, die dort genannten
Zahlen wurden richtig gestellt.
2.
Der
Aufsichtsrat von wilhelm.tel wird sich über die Frage der Abgrenzung von
Werbung und redaktionellem Teil bei NOA 4 ausgiebig beschäftigen.