Frau Bartelt verteilt Korrekturen der Anlage 1 der Vorlage.

 

Herr Sandhof, Herr Kurzewitz und Frau Bartelt beantworten Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Die Vorsitzende bittet um Klärung, warum der Personalkostenansatz für die Abfallbeseitigung um 80.000 € gestiegen ist, obwohl eine Stelle eingespart wird.

 

Die Vorsitzende bittet um die Vorstellung der Ergebnisse der Fernsehinspektion und Datenerfassung des Norderstedter Abwassernetzes durch den Fachbereich 604.

 

Herr Langeheinecke bittet um Klärung, warum sich der Ansatz der Haushaltsstelle 7000.54200 - Sachversicherung - erhöht hat.

 

Frau Ebert bittet um Erläuterung, was sich genau hinter dem Ansatz der Haushaltsstelle 7000.96000 - Abwasserbeseitigung Hausanschlusskosten - verbirgt.

 

Frau Hahn bittet um Erläuterung , warum der Ansatz der Haushaltsstelle 7001.96000 - Bau von SW-Kanälen Kanalinstandsetzung/Erneuerung - nicht gebührenrelevant ist.

 

Der Ausschuss für Umweltschutz bittet darum, dass zukünftig Fachpersonal der am Fachbereichsbudget beteiligten Fachämter in der Sitzung anwesend sind, um Fragen der Ausschussmitglieder zu beantworten.

 

Das Budget Abwasserbeseitigung wird bis zur Klärung der offenen Fragen zurückgestellt.

 

Frau Hahn bittet um eine Aufstellung wieviele Fahrzeuge im Bereich der Abfallentsorgung eingesetzt sind.

 

Weiter fragt sie an, warum Fahrzeuge des Amtes 70 nicht über KUBUS beschafft werden. Sie möchte zudem durch das RPA geklärt wissen, ob eine Beschaffung über KUBUS mit den Bestimmungen der VOL vereinbar ist.

 

Frau Schmitt beantragt den Tagensordnungspunkt zu vertagen.

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag von Frau Schmitt abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

 

Protokollauszug:
I
II
III
10
106
14
604
68
70