Sitzung: 22.08.2002 Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr
George beantwortet Fragen zur Vorlage und bittet um die Korrektur eines
Zahlendrehers in der Vorlage. In der Spalte Rechnungsergebnis 2001 sind die
Werte in den Bereichen Zuschuss Land und Kreis auszutauschen.
Herr
Oettlein beantragt für die CDU Fraktion:
"Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt im Rahmen der
Haushaltskonsolidierung: Die Musikschule wird beauftragt, durch Einsparungen
den Kostendeckungsgrad der Einrichtung für das Jahr 2003 auf 60 %
anzuheben."
Herr
Nothaft bittet für die FDP Fraktion, den Kostendeckungsgrad anzuheben, einen
Vergleich mit privaten Musikschulen vorzulegen und zu prüfen, ob das Entgelt
für Nicht-Norderstedter SchülerInnen erhöht werden kann.
Herr
George antwortet direkt, dass bei einer Erhebung eines höheren Entgeltes von
SchülerInnen aus dem Kreis Segeberg voraussichtlich der jährliche Kreiszuschuss
in Höhe von 150.000 € entfallen würde. Außerdem erhält die Stadt Norderstedt
Schlüsselzuweisungen als Mittelzentrum für die Musikschule.
Herr
Holtfoth beantragt:
"Die
Verwaltung wird beauftragt, einen repräsentativen Vergleich mit privaten
Anbietern im Musikschulbereich vorzulegen. Ein Beschluss über die
Gebührenbedarfsberechnung soll bis dahin ausgesetzt werden."
Herr
Wochnowski bittet um Sitzungsunterbrechung. Die Sitzung wird von 20.56 Uhr bis
21.01 Uhr unterbrochen.
Da
der Antrag von Herrn Holtfoth am weitestgehend ist, wird über ihn abgestimmt.
Der
Antrag wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen. Weitere Abstimmungen
erübrigen sich somit zum jetzigen Zeitpunkt.
Ein
bundesweiter Vergleich von Musikschulen innerhalb des Verbandes Deutscher
Musikschulen wird als Anlage 1 beigefügt.