Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr George beantwortet Fragen zur Vorlage und bittet um die Korrektur eines Zahlendrehers in der Vorlage. In der Spalte Rechnungsergebnis 2001 sind die Werte in den Bereichen Zuschuss Land und Kreis auszutauschen.

 

Herr Oettlein beantragt für die CDU Fraktion:

 

"Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beschließt im Rahmen der Haushaltskonsolidierung: Die Musikschule wird beauftragt, durch Einsparungen den Kostendeckungsgrad der Einrichtung für das Jahr 2003 auf 60 % anzuheben."

 

Herr Nothaft bittet für die FDP Fraktion, den Kostendeckungsgrad anzuheben, einen Vergleich mit privaten Musikschulen vorzulegen und zu prüfen, ob das Entgelt für Nicht-Norderstedter SchülerInnen erhöht werden kann.

 

Herr George antwortet direkt, dass bei einer Erhebung eines höheren Entgeltes von SchülerInnen aus dem Kreis Segeberg voraussichtlich der jährliche Kreiszuschuss in Höhe von 150.000 € entfallen würde. Außerdem erhält die Stadt Norderstedt Schlüsselzuweisungen als Mittelzentrum für die Musikschule.

 

Herr Holtfoth beantragt:

 

"Die Verwaltung wird beauftragt, einen repräsentativen Vergleich mit privaten Anbietern im Musikschulbereich vorzulegen. Ein Beschluss über die Gebührenbedarfsberechnung soll bis dahin ausgesetzt werden."

 

Herr Wochnowski bittet um Sitzungsunterbrechung. Die Sitzung wird von 20.56 Uhr bis 21.01 Uhr unterbrochen.

 

Da der Antrag von Herrn Holtfoth am weitestgehend ist, wird über ihn abgestimmt.

 

Der Antrag wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen. Weitere Abstimmungen erübrigen sich somit zum jetzigen Zeitpunkt.

 

Ein bundesweiter Vergleich von Musikschulen innerhalb des Verbandes Deutscher Musikschulen wird als Anlage 1 beigefügt.