Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Behr gibt folgende Anfragen zu Protokoll:

 

 

1.        Die Verwaltung wird gebeten, als Ergänzung des Entwurfs zum Investitionsprogramm 2003 bis 2006 eine Spalte einzufügen, aus der die Veränderung gegenüber dem Investitionsprogramm im Haushalt 2002 hervorgeht.

 

Kategorien wären hier beispielhaft: Neuaufnahme, Verschiebung von Jahr zu Jahr...nach Jahr... oder Veränderung des Ansatzes von bisher.....

Nachrichtlich sind die gestrichenen Vorhaben am Ende aufzuführen.

 

2.        Damit keine der jetzt im Entwurf geplanten Vorhaben bei der möglichen Kürzung durch die Ausschüsse verloren gehen, wird die Verwaltung gebeten im Entwurf zum Investitionsprogramm wieder die Spalte 2007 ff aufzunehmen.