Sitzung: 02.09.2002 Hauptausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Herr
Dr. Freter gibt folgenden Sachstandsbericht:
Das
Gelände Ulzburger Straße 209 – 213 soll geräumt werden, da die EGNO ihren
Bedarf geltend gemacht hat.
Von
den 6 Häusern sind drei verkauft und auch größtenteils entfernt. Die Erlöse
werden auf der Haushaltsstelle 4360.340000 vereinnahmt.
Ein
Haus ist für das THW reserviert.
Das
für die TAS vorgesehene Haus wird freigegeben und kurzfristig verkauft, da es
kein geeignetes Grundstück für die TAS gibt.
Ob
ein weiteres Haus für die HGN benutzt werden kann, befindet sich noch in der
abschließenden Prüfung.
Die
Aufhebungsvereinbarung zum Nutzungsvertrag mit der EGNO sieht eine Räumung des
Grundstückes bis zum 30.09.2002 vor.
Herr
Hagemann bittet um die Sicherstellung der Sorgfaltspflicht in der Form, dass
nicht in die Gebäude durch offene Fenster, Türen etc. eingedrungen werden kann.
Weiterhin
bittet der Hauptausschuss um Klärung, wo sich derzeit die Geschäftsstelle der
HGN befindet.