Sitzung: 05.09.2002 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0429
Herr
Petersen und Frau Bartelt erläutern die Vorlage und beantworten die Fragen der
Ausschlussmitglieder.
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschließt:
- die in der beigefügten
Liste aufgeführten Stellenplanveränderungen
für den Stellenplan 2003 gegenüber dem Stellenplan 2002
Abstimmungsergebnis
zu Punkt 1:
9
Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.
Beratungen
zum Budgethaushalt:
HHSt
7712 54000 Bauhof Th.-Storm-Straße , Bewirtschaftungskosten
Der
Ausschuss bittet die Verwaltung um eine Auflistung der zu erwartenden
Bewirtschaftungskosten im Rahmen der Energieversorgung in öffentlichen Gebäuden
bzw. um ein entsprechendes Konzept.
Abstimmungsergebnis
zum Punkt Fachbereichsoverhead
9
Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis
zum Punkt Grünflächenunterhaltung
9
Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis
zum Punkt Verkehrsflächenunterhaltung
9
Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis
zum Punkt Regenwasserkanäle
9
Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, einstimmig beschlossen.
Beratungen
zum Vermögenshaushalt:
Abstimmungsergebnis
zum Punkt Vermögenshaushalt
8
Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, einstimmig beschlossen.
Die
SPD-Fraktion stellt den Antrag, die Beschlussfassung über die Punkte
Bestattungswesen und Straßenreinigung auf den 19.09.2002 zu vertagen.
Abstimmungsergebnis
dazu
10
Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, einstimmig beschlossen.
Damit
wird die Beschlussfassung zu den Punkten Bestattungswesen und Straßenreinigung
auf den 19.09.2002 vertagt.