Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Vor Beginn der Besprechung dieses Tagesordnungspunktes äußern sich die Ausschussmitglieder einvernehmlich, den Punkt inhaltlich zu behandeln, eine Beschlussfassung aber erst in der nächsten Sitzung am 10.10.02 vorzunehmen, wenn die Gebührenbedarfsberechnung der Musikschule behandelt worden ist.

 

Herr Kroeger erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Er bittet, den Beschlussvorschlag in sofern zu erweitern, als dass die Stelle 441.5 (TZ 20 std) einen kw Vermerk erhalten sollte. Gleichzeitig verteilt er die in der Vorlage fehlenden Erläuterungen zu den Haushaltsansätzen des Vermögenshaushaltes (siehe Anlage 1).

 

Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften erinnert das Amt für Gebäudewirtschaft an die Zusagen zur Renovierung des VHS Pavillons am Böhmerwald. Es wird gebeten, die notwendigen Arbeiten in den Herbstferien durchzuführen.