Sitzung: 12.09.2002 Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B02/0456
Vor
Beginn der Besprechung dieses Tagesordnungspunktes äußern sich die
Ausschussmitglieder einvernehmlich, den Punkt inhaltlich zu behandeln, eine
Beschlussfassung aber erst in der nächsten Sitzung am 10.10.02 vorzunehmen,
wenn die Gebührenbedarfsberechnung der Musikschule behandelt worden ist.
Herr
Kroeger erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.
Er bittet, den Beschlussvorschlag in sofern zu erweitern, als dass die Stelle
441.5 (TZ 20 std) einen kw Vermerk erhalten sollte. Gleichzeitig verteilt er
die in der Vorlage fehlenden Erläuterungen zu den Haushaltsansätzen des
Vermögenshaushaltes (siehe Anlage 1).
Der
Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften erinnert das Amt für
Gebäudewirtschaft an die Zusagen zur Renovierung des VHS Pavillons am
Böhmerwald. Es wird gebeten, die notwendigen Arbeiten in den Herbstferien
durchzuführen.