SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 20.05.2021

Sitzung

StuV/037/ XII

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

20.05.2021

Zeit

18:15-20:46 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Vorlage

Anlage 1 - Übersicht mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplanes

Anlage 2 - Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlichre Belange

Anlage 3 - Eingegangene Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Anlage 4 - Scoping Tabelle

B 21/0166

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Anlage 1 - Präsentation TOP 7

Anlage 2 - Präsentation TOP 8

Anlage TOP 10.1

Mitteilungsvorlage

M 21/0216

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0222

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0221

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0227

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0230

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0248

Beschluss: Kenntnisnahme

Anlage 3 - Anfrage CDU - Fr. Müller-Schönemann

Anlage 4 - Anfrage CDU - Hr. Pender

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2021

Ö 4 Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 06.05.2021

Ö 5 Einwohnerfragestunde, Teil 1

Ö 5.1 Einwohnerfrage zum Umbau ZOB Glashütte

Ö 6 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 342 Norderstedt "südl. Ochsenzoller Straße Abschnitt zwischen Krummer Weg und Tannenhofstraße", hier: Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung

Ö 7 1 Dok.Besprechungspunkt Energie-/Wärmewendekonzept der Stadtwerke Norderstedt

Ö 8 1 Dok.Besprechungspunkt Gestaltungssatzung

Ö 9 Einwohnerfragestunde, Teil 2

Ö 9.1 Einwohnerfrage zur Prüfung einer Hundeauslauffläche Bereich Forstweg/Deckersberg/Wäldchen südlich Alter Kirchenweg

Ö 10 Berichte und Anfragen - öffentlich

Ö 10.1 1 Dok.Beantwortung einer Einwohneranfrage zu Verkehrskontrollen im Glashütter Kirchenweg

Ö 10.2 VO1 Dok.Ankündigung Beschluss zum Zielabweichungsverfahren für die 11. Änderung FNP/ den Bebauungsplan Nr. 316 B

Ö 10.3 VO1 Dok.Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.04.2021 zum Thema „Verkehrssituation Achterfelde wegen Bauarbeiten.

Ö 10.4 VO1 Dok.ÖPNV-Bus-Angebot in der Stadt Norderstedt Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes / „On Demand Dienste“ hier: Beantwortung der Anfrage(n) von Herrn Pender am 22.04.2021 (TOP 14.23)

Ö 10.5 VO1 Dok.Beantwortung von Anfragen in Fachausschüssen / Einladung von externen Referenten auf Grundlage von Anfragen in Fachausschüssen hier: Beantwortung der vier Anfragen von Herrn Pender am 22.04.2021 (TOP 14.21)

Ö 10.6 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender zur Beteiligung am SimRa-Projekt und zur Nutzung der SimRa-App aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 21.03.2019 (Punkt 14.22)

Ö 10.7 VO1 Dok.Rahmenplan der Stadt Norderstedt "Wohnbauflächen Mühlenweg / Harckesheyde" – GRÜNE HEYDE Gebiet: zwischen Schulweg im Westen und Gewerbegebiet Harkshörn im Osten, südlich Mühlenweg und nördlich Harckesheyde hier: Sachstand zur DGNB-Zertifizierung

Ö 10.8 1 Dok.Anfrage von Fr. Müller-Schönemann zur abendlichen/nächtlichen Ruhestörung auf dem Parkplatz beim Kulturwerk

Ö 10.9 Anfrage Herr Muckelberg zum Sonderbord an der Bushaltestelle Falkenbergstraße Nord

Ö 10.10 1 Dok.Anfrage von Herrn Pender zum Ausbau der Straße "Am Böhmerwald"

Ö 10.11 1 Dok.Anfrage Herr Pender zur Instandsetzung der Straße "Am Ochsenzoll"

Ö 10.12 Anfrage Herr Pender zur Beschilderung der Fahrradstraße an der Kuno-Liesenberg-Kehre

Ö 10.13 Anfrage Herr Segatz zu weiteren Fahrradstraßen in 2021

Ö 10.14 Anfrage der AfD-Fraktion zum Tempo 30 Zone Schild im Alter Kirchenweg