SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 03.06.2021

Sitzung

StuV/038/ XII

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

03.06.2021

Zeit

18:15-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 zu TOP 6 Präsentation B 314

Vorlage

Anlage 1- Übersicht mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Nr. 314

Anlage 2- Gebiet des geänderten Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans Nr. 314

Anlage 3-Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 314 Norderstedt,

Anlage 4- Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 314 Norderstedt,

Anlage 5- Begründung des Bebauungsplanes Nr. 314 Norderstedt, Stand: 19.05.2021

Anlage 6- Lageplan und Zuordnung der externen Ausgleichsflächen, Stand: 19.05.2021

B 21/0207

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 2 zu TOP 7 Präsentation B 314

Vorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan

B 21/0226

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 3 zu TOP 8 + 9 Präsentation B 341 und 16. FNP-Änderung

Vorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes der 16. FNP-Änderung

Anlage 2 - Verkleinerung des Entwurfs der 16. FNP-Änderung, Stand: 24.05.2019

Anlage 3 - Begründung der 16. FNP-Änderung, Stand: 05.05.2021

B 21/0212

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans

Anlage 2 - Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 341, Stand: 28.04.2021

Anlage 3 - Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 341, Stand: 28.04.2021

Anlage 4 - Begründung des Bebauungsplanes Nr. 341, Stand: 05.05.2021

B 21/0213

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1-Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes der Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 2-Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Anlage 3-Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Anlage 4-Verkleinerung der Planzeichnung der 12. Änderung FNP Stand 11.05.2021

Anlage 5-Begründung der 12. Änderung FNP Stand 11.05.2021

B 21/0218

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1-Übersicht mit Darstellung des Plangebietes

Anlage 2-Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Anlage 3-Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Anlage 4-Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 328, Stand 11.05.2021

Anlage 5-Textliche Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 328, Stand 11.05.2021

Anlage 6-Begründung des Bebauungsplanes Nr. 328, Stand 11.05.2021

B 21/0219

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 4 zu TOP 12.1 Einwohneranfrage zum Bebauungsprojekt 7 Eichen

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0262

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0271

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0267

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0265

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0261

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0263

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0249

Beschluss: Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlage

M 21/0259

Beschluss: Kenntnisnahme

Anlage 5 zu TOp 13.11 Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Umbau des ZOB-Glashütte-Entsorgung von Müll

Beschluss: Kenntnisnahme

Anlage 6 zu TOP 13.12 Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Thema Abwassersiele

Beschluss: Kenntnisnahme

Anlage 7 zu TOP 13.13 Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema illegaler Müllberg in Friedrichsgabe

Anlage 8 zu TOP 13.14 Anfrage Seniorenbeirat zum Thema Regelung zur langfristigen Sicherung bezahlbarer Wohnungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBeratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2021

Ö 4 Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 20.05.2021

Ö 5 Einwohnerfragestunde, Teil 1

Ö 5.1 Einwohnerfrage zur streckenbezogenen Geschwindigkeitsregulierung vor einer Kita

Ö 7 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 314 Norderstedt „Ulzburger Straße/ Rüsternweg“ Gebiet: Südlich Heidbergstraße, westlich Ulzburger Straße, östlich U-Bahn, nördlich Rüsternweg hier: Erstmalige und endgültige Herstellung der Stichstraßen

Ö 9 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 341 Norderstedt "Südlich und nördlich Kösliner Weg", Gebiet: nördlich und südlich Kösliner Weg, westlich Gewerbe an der Kohfurth, nördlich der Bebauung Garstedter Feldstraße, östlich Gewerbe am Kösliner Weg; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 12 Einwohnerfragestunde, Teil 2

Ö 12.1 1 Dok.Einwohneranfrage zum Bebauungsprojekt "7 Eichen"

Ö 13 Berichte und Anfragen - öffentlich

Ö 13.1 Bericht der Verwaltung zu Kunst im öffentlichem Raum

Ö 13.2 Bericht der Verwaltung zur Verlegung der Taxiaufstellflächen am ZOB Norderstedt-Mitte

Ö 13.3 VO1 Dok.Abendliche / nächtliche Ruhestörung auf dem Parkplatz vor dem Kulturwerk (Stadtpark) hier: Beantwortung einer Anfrage von Frau Müller-Schönemann am 20.05.2021 (TOP 10.08.)

Ö 13.4 VO1 Dok.Beendigung Fahrradforum und „Sondersitzungen“ Ausschuss Stadtentwicklung und Verkehr

Ö 13.5 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender zur Beschilderung der Fahrradstraße in der Kuno-Liesenberg-Kehre aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 20.05.2021 (Punkt 10.12)

Ö 13.6 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage von Herrn Segatz zu weiteren Fahrradstraßen in 2021 aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 20.05.2021 (Punkt 10.13)

Ö 13.7 VO1 Dok.Unterhaltung / Instandsetzung der Straße „Am Ochsenzoll“ hier: Beantwortung einer Anfrage von Herrn Pender am 20.05.2021 (TOP 10.11.)

Ö 13.8 VO1 Dok.Sonderborde für Buskaps und Busbuchten (Haltestelle „Falkenbergstraße Nord“) hier: Beantwortung einer Anfrage von Herrn Muckelberg am 20.05.2021 (TOP 10.09.)

Ö 13.9 VO1 Dok.Willy-Brandt-Park – Vergabeverfahren Freiraumplanung

Ö 13.10 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage des Herrn Pender zum Ausbau der Straße „Am Böhmerwald“ am 20.05.2021 TOP 10.10

Ö 13.11 1 Dok.Beantwortung einer Einwohnerfrage zum Umbau des ZOB-Glashütte/Entsorgung von Müll-Zigarettenkippen

Ö 13.12 1 Dok.Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Thema Abwassersiele

Ö 13.13 1 Dok.Anfrage der Fraktion DIE LINKE in Norderstedt zum Thema "illegaler Müllberg in Friedrichsgabe, weitere Ablagerungen von Müll, darunter Sondermüll"

Ö 13.14 1 Dok.Anfrage vom Seniorenbeirat zum Thema Regelung zur langfristigen Sicherung bezahlbarer Wohnungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 gesperrte Information

N 14.1 gesperrte Information