Sitzung
STV/032/ XII
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Norderstedt, Digitale Sitzung - Übertragung unter www.norderstedt.de oder in der Galerie des Rathauses, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
24.05.2022
Zeit
19:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 15.03.2022
 
Ö 4
Berichte der Stadtpräsidentin
 
Ö 5
Berichte der Oberbürgermeisterin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde Teil 1
 
Ö 7
Umbesetzung von Ausschüssen; hier Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 A 22/0143
Ö 8
Neubenennung Schulleiterwahlausschuss, hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.04.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 A 22/0174
Ö 9
Zustimmung zur Wiederwahl des Ortswehrführers sowie des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Friedrichsgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 B 22/0179
Ö 10
Bestellung zum Rechnungsprüfer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 B 22/0146
Ö 11
Gesamtabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 B 22/0118
Ö 12
Gesamtabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 B 22/0119
Ö 13
Prüfauftrag Kreisfreiheit, weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7

 B 22/0170
Ö 14
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Stadtvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 B 22/0151/1
Ö 15
Kameradschaftskassen der Stadtfeuerwehr Norderstedt und der Freiwilligen Feuerwehren - Abschluss der Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0128
Ö 16
Bericht über die außerplanmäßigen Aufwendungen 2021 der Treuhandbereiche

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0187
Ö 17
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Tarifübersicht der Musikschule zum 01.08.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 B 22/0142/2
Ö 18
Abstimmungsvereinbarung gem. § 6 Abs. 4 VerpackV zwischen der Stadt Norderstedt und der Reclay Systems GmbH, Im Zollhafen 2 - 4, 50678 Köln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 B 22/0156
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 273 Norderstedt "Eckbebauung Ulzburger Straße und Friedrichsgaber Weg (ehemals B 203, 2. Änderung)"; hier: Billigung der Änderung des Durchführungsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 B 21/0589
Ö 20
Einwohnerfragestunde Teil 2
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information