SessionNet | Stadtvertretung - 27.03.2001

Sitzung

SZ-03WEJ6Y

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Plenarsaal

Datum

27.03.2001

Zeit

19:00-21:07 Uhr

Niederschrift - öffentlich

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 3	Berichte der Bürgervorsteherin Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 4	Berichte des Bürgermeisters Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 5	Wiederwahl des Stadtrates für das Dezernat II / Verzicht auf öffentlich Ausschreibung, hier: Antrag der Fraktionen der SPD, F.D.P., Bündnis 90/Die Grünen und Die Bürgerpartei vom 08.03.2001 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:23 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:14	A01/0133	Vorlage
Ö 6	Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, hier: Antrag der Fraktionen der CDU, F.D.P. und Die Bürgerpartei vom 12.03.2001 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: JA-Stimmen:19 NEIN-Stimmen:19 Enthaltungen:0	A01/0131	Vorlage
Ö 7	Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 20:00 Uhr aufgerufen Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 8	Ausschussumbesetzung, hier: Dringlichkeitsantrag der F.D.P.-Fraktion vom 21.03.2001 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	A01/0152	Vorlage
Ö 9	Anfrage nach § 30 GO sowie § 9 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Norderstedt vom 30.06.1998 zur Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Stadt Norderstedt Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	F01/0123	Vorlage
Ö 9.1	Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer, hier: Anfrage von Herrn Engel vom 01.03.2001 Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	M01/0123.1	Vorlage
Ö 10	Ergebnisse des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2000 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B01/0083	Vorlage
Ö 11	Benutzungsordnung für die Stadtbücherei des FORUM Norderstedt, hier Änderung zum 01.10.01 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B01/0098	Vorlage
Ö 12	Änderung der "Allgemeinen Tarife Erdgas" zum 01.04.2001 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1	B01/0014	Vorlage
Ö 13	Betriebssatzung der Stadtwerke Norderstedt - hier: Umstellung des Stammkapitals auf EUR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B01/0012.1	Vorlage
Ö 14	Umstellung des Stammkapitals der Beteiligungen der Stadt Norderstedt auf EUR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B01/0012.2	Vorlage
Ö 15	Flächennutzungsplan Norderstedt (FNP 84) - 42. Änderung - Gebiet: Zwischen Norderstraße und Rathausallee a) Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:34 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:0	B00/0607	Vorlage
Ö 16	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2000, hier: 6314.96010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:36 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2	B01/0024	Vorlage
Ö 17	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2001, hier Brandschaden Schulzentrum Süd Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B01/0127	Vorlage
Ö 18	Entgeltordnung für die Stadtbücherei des FORUM der Stadt Norderstedt, hier: Änderung zum 01.10.01 Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B01/0097	Vorlage
Ö 19	B-Plan 150, 1. Änderung, Gebiet: "Gewerbegebiet Lawaetzstraße, Teil West", westlich Lawaetzstraße bis zu einer Tiefe von 95 m, nördlich und südlich der bestehenden Stellplatzanlage der Firma Jungheinrich, a) Entscheidung über die Anregungen, Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B01/0105	Vorlage

Informationen

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