SessionNet | Stadtvertretung - 24.06.2003 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung

SZ-052J85L

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Plenarsaal

Datum

24.06.2003

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Niederschrift - öffentlich

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:40 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 3	Berichte der Stadtpräsidentin Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 4	Berichte des Bürgermeisters Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 4.1	Windhose Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 4.2	Haushalt 2004 / 2005 Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 5	Solaranlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:25 NEIN-Stimmen:15 Enthaltungen:0	A03/0235	Vorlage
Ö 6	Wirtschaftlichkeitsprüfung der Stadtwerke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:25 NEIN-Stimmen:15 Enthaltungen:0	A03/0236	Vorlage
Ö 7	Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 20 Uhr aufgerufen Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 8	Einziehungsverfahren nach § 8 StrWG und zukünftige Verwendung der Flächen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:22 NEIN-Stimmen:16 Enthaltungen:2	A03/0237	Vorlage
Ö 9	Entgeltordnung der Musikschule des FORUM der Stadt Norderstedt, hier: Änderung zum 01.08.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:40 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B03/0127	Vorlage
Ö 10	Schulbesuchsordnung der Musikschule des FORUM der Stadt Norderstedt, hier: Änderung zum 01.08.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:40 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B03/0128	Vorlage
Ö 11	Betreuungsangebote an Verlässlichen Grundschulen hier: Beschlussfassung über die Entgeltsätze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:40 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B03/0201	Vorlage
Ö 12	1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2003 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:35 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:4	B03/0211	Vorlage
Ö 13	Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 02.03.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:40 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B03/0217	Vorlage
Ö 14	Satzung der Stadt Norderstedt über den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Glashütter Damm - Nord-West" Gebiet: nördlich Glashütter Damm und Immenhorst zwischen Ossenmoorgraben und Kreuzweg, hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1	B03/0099	Vorlage
Ö 15	B-Plan 224 Süd Gebiet "Reiherhagen", westlich AKN-Trasse, nördlich Reiherhagen, östlich Föhrenkamp a) Entscheidung über die Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1	B03/0124	Vorlage
Ö 16	Zustimmung zur Einrichtung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf der Haushaltsstelle 1300.95000 Freiwillige Feuerwehren / Feuerwachen, Planungs- und Baukosten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:36 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:4	B03/0177	Vorlage
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 126 - Norderstedt - 3. Änderung, Gebiet: Heidehofring - Stellplatzfläche ehemaliges Gästehaus, hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:33 NEIN-Stimmen:7 Enthaltungen:0	B02/0348	Vorlage