Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:30 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:6

Frau Plaschnick stellt folgenden Änderungsantrag:

In § 4, Abs. 3 lautet der 1. Satz: "Das Entgelt wird in der Regel im Lastschriftverfahren eingezogen."

Der 2. Satz und der 3. Satz werden gestrichen.

Der 4. Satz wird geändert: "In begründeten Ausnahmefällen kann mit der VHS eine andere Zahlungsweise vereinbart werden."

Entsprechend muss dann in Abs. 2 der 2. Satz geändert werden: "Das Entgelt ist ... zu entrichten."

 

 

Frau Löw-Krückmann und Herr Leiteritz nehmen wieder an der Sitzung teil.

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag:

Bei 32 Ja-, 2 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltungen angenommen.

 

 

Beschluss:

Die Entgeltordnung für die Volkshochschule des FORUM der Stadt Norderstedt wird in der Fassung der Anlage Nr. 1 der Vorlage B 02/0461 unter Berücksichtigung der vorstehend beschlossenen Änderungen mit Wirkung zum 01.01.2003 beschlossen.

 

 

Abstimmung:

Die so geänderte Vorlage wurde mit 30 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

 

 

Protokollauszug                443